"Realistisch und pragmatisch"

Pro und Contra: Brauchen wir ein bedingungsloses Grundeinkommen?
Foto: privat
Wenn über die Zukunft des sozialen Sicherungssystems in Deutschland diskutiert wird, fällt meist nach kurzer Zeit das Stichwort „Grundeinkommen“. Wäre eine bedingungslose monatliche Existenzsicherung für jeden tatsächlich der richtige Weg? Ja, meint Thomas Straubhaar, Professor für Volkswirtschaft an der Universität Hamburg.

"Warum nicht?“ Mitten im Kalten Krieg und mit dem sowjetischen Sputnik-Schock vor Augen kündigte John F. Kennedy im Mai 1961 an, noch vor dem Ende der Dekade einen Menschen auf den Mond und wieder sicher zur Erde zurück zu bringen. Und als er gefragt wurde, „Wieso der Mond?“, hat er geantwortet: „Warum nicht?“ Und nur zur Erinnerung: Am 21. Juli 1969, also noch innerhalb der gesetzten Frist, setzte Neil Armstrong als erster Mensch seinen Fuß auf den Mond und vollzog einen „kleinen Schritt für einen Menschen, aber einen Riesensprung für die Menschheit.“ Nicht „warum“, sondern „warum nicht“ ein Grundeinkommen, müsste mit Blick auf die Zukunft des deutschen Sozialstaates die korrekt formulierte Frage lauten.

Denn was auf den ersten Blick eine Vision oder gar eine Utopie zu sein scheint, ist bei genauerem Hinsehen eine realistische, pragmatische und vor allem sachgerechte Antwort auf die gewaltigen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts - also die Digitalisierung als Fortsetzung der Globalisierung mit neuen Technologien, die demografische Alterung mit immer mehr Älteren und die Individualisierung der Gesellschaft mit neuen Formen des Zusammenlebens jenseits der klassischen Familie.

Wie John F. Kennedys „Mann auf dem Mond“ ist das Grundeinkommen positiv und offensiv nach vorne ausgerichtet. In Zeiten starken und schnellen Wandels soll nicht die neue Welt passend für ein altes Modell gemacht werden. Das alte System muss der neuen Welt angepasst werden. So wird möglich, die Chancen der Zukunft zum Wohle aller zu nutzen.

Verbissen wird mit der Lupe nach Gründen gesucht, wieso ein Grundeinkommen nicht funktionieren könne. Anstatt mit der gleichen Akribie nach klugen Lösungen für die vielen Kritikpunkte zu suchen, die es unzweifelhaft mit einem Grundeinkommen zu bewältigen gilt. Denn allzu rasch geht eines vergessen: Würde man ebenso gründlich den heutigen Sozialstaat auf seine Überlebensfähigkeit durchleuchten, wäre rasch ersichtlich, dass nicht das Grundeinkommen, sondern das Festhalten an einem Sozialstaatsverständnis des 19. Jahrhunderts die größte Gefahr für den Wohlstand im 21. Jahrhundert darstellt.

Die Digitalisierung wird dazu führen, dass Menschen immer weniger arbeiten müssen, um immer mehr Güter und Dienstleistungen zu produzieren. Roboter können und werden den Menschen entlasten, ergänzen und ersetzen. Das ist großartig, weil künstliche Intelligenz, smarte Datenverarbeitung und kluge Maschinen die historische Chance bieten, Beschäftigungsverhältnisse neu zu organisieren und den Menschen von langweiliger, sich wiederholender, gefährlicher, schmutziger und menschenunwürdiger Tätigkeit in Fabrikhallen, auf dem Bau, auf Dächern und in Tunnels, in Schlachtereien und Labors oder bei Reinigungs-, Kontroll- und Wachdiensten zu befreien.

Die Arbeitswelt der Zukunft setzt aber zwangsläufig einen Sozialstaat unter Druck, der hauptsächlich aus Beiträgen der (unselbstständig) Beschäftigten gespiesen wird. Nicht mehr menschliche Arbeit, sondern die Wertschöpfung von Daten und Algorithmen wird im 21. Jahrhundert zum Strom, aus dem der Sozialstaat zu finanzieren ist.

Deshalb ist die Forderung, die gesamte Wertschöpfung - und nicht schwergewichtig die Arbeitsleistungen - in die Finanzierung des Sozialstaates einzubeziehen keine Utopie. Vielmehr ist sie die unverzichtbare Konsequenz für einen Alltag, in dem Automaten, Roboter, unbemannte Drohnen oder intelligente Assistenzsysteme zunehmend mehr Aufgaben erledigen - 24/7 rund um die Uhr, unermüdlich, fehlerfrei und ohne Zuschlag für Nacht- oder Sonntagsarbeit. Nicht nur standardisierte einfache Arbeiten am Fließband, an Supermarktkassen oder im Büro werden verschwinden. Auch bei qualifizierteren Tätigkeiten wie Lokomotivführer, Versicherungsmakler, Banktransaktionen, Steuerberatung oder Buchhaltung werden Menschen zunehmend überflüssig.

Die offensive Strategie des „Warum nicht?“ will Voraussetzungen schaffen, dass immer länger und gesünder lebende Menschen auch länger, aber eben anders als heute, aktiv sein können. Sie trägt Brüchen im Erwerbsleben Rechnung. Sie schafft Freiräume für Auszeiten, um eine lebenslange Weiterbildung und Neuorientierung zu erleichtern. Und auch, um Burnouts zu verhindern.

Denn was auf den ersten Blick eine Vision oder gar eine Utopie zu sein scheint, ist bei genauerem Hinsehen eine realistische, pragmatische und vor allem sachgerechte Antwort auf die gewaltigen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts - also die Digitalisierung als Fortsetzung der Globalisierung mit neuen Technologien, die demografische Alterung mit immer mehr Älteren und die Individualisierung der Gesellschaft mit neuen Formen des Zusammenlebens jenseits der klassischen Familie.

Wie John F. Kennedys „Mann auf dem Mond“ ist das Grundeinkommen positiv und offensiv nach vorne ausgerichtet. In Zeiten starken und schnellen Wandels soll nicht die neue Welt passend für ein altes Modell gemacht werden. Das alte System muss der neuen Welt angepasst werden. So wird möglich, die Chancen der Zukunft zum Wohle aller zu nutzen.

Verbissen wird mit der Lupe nach Gründen gesucht, wieso ein Grundeinkommen nicht funktionieren könne. Anstatt mit der gleichen Akribie nach klugen Lösungen für die vielen Kritikpunkte zu suchen, die es unzweifelhaft mit einem Grundeinkommen zu bewältigen gilt. Denn allzu rasch geht eines vergessen: Würde man ebenso gründlich den heutigen Sozialstaat auf seine Überlebensfähigkeit durchleuchten, wäre rasch ersichtlich, dass nicht das Grundeinkommen, sondern das Festhalten an einem Sozialstaatsverständnis des 19. Jahrhunderts die größte Gefahr für den Wohlstand im 21. Jahrhundert darstellt.

Die Digitalisierung wird dazu führen, dass Menschen immer weniger arbeiten müssen, um immer mehr Güter und Dienstleistungen zu produzieren. Roboter können und werden den Menschen entlasten, ergänzen und ersetzen. Das ist großartig, weil künstliche Intelligenz, smarte Datenverarbeitung und kluge Maschinen die historische Chance bieten, Beschäftigungsverhältnisse neu zu organisieren und den Menschen von langweiliger, sich wiederholender, gefährlicher, schmutziger und menschenunwürdiger Tätigkeit in Fabrikhallen, auf dem Bau, auf Dächern und in Tunnels, in Schlachtereien und Labors oder bei Reinigungs-, Kontroll- und Wachdiensten zu befreien.

Die Arbeitswelt der Zukunft setzt aber zwangsläufig einen Sozialstaat unter Druck, der hauptsächlich aus Beiträgen der (unselbstständig) Beschäftigten gespiesen wird. Nicht mehr menschliche Arbeit, sondern die Wertschöpfung von Daten und Algorithmen wird im 21. Jahrhundert zum Strom, aus dem der Sozialstaat zu finanzieren ist.

Deshalb ist die Forderung, die gesamte Wertschöpfung - und nicht schwergewichtig die Arbeitsleistungen - in die Finanzierung des Sozialstaates einzubeziehen keine Utopie. Vielmehr ist sie die unverzichtbare Konsequenz für einen Alltag, in dem Automaten, Roboter, unbemannte Drohnen oder intelligente Assistenzsysteme zunehmend mehr Aufgaben erledigen - 24/7 rund um die Uhr, unermüdlich, fehlerfrei und ohne Zuschlag für Nacht- oder Sonntagsarbeit. Nicht nur standardisierte einfache Arbeiten am Fließband, an Supermarktkassen oder im Büro werden verschwinden. Auch bei qualifizierteren Tätigkeiten wie Lokomotivführer, Versicherungsmakler, Banktransaktionen, Steuerberatung oder Buchhaltung werden Menschen zunehmend überflüssig.

Die offensive Strategie des „Warum nicht?“ will Voraussetzungen schaffen, dass immer länger und gesünder lebende Menschen auch länger, aber eben anders als heute, aktiv sein können. Sie trägt Brüchen im Erwerbsleben Rechnung. Sie schafft Freiräume für Auszeiten, um eine lebenslange Weiterbildung und Neuorientierung zu erleichtern. Und auch, um Burnouts zu verhindern.

Eine offensive Strategie will Menschen ex ante in die Lage versetzen, von den gewaltigen Chancen des 21. Jahrhunderts bestmöglich profitieren zu können. Sie will Menschen nicht vor Veränderungen schützen, sondern deren Anpassungsfähigkeit an neue Verhältnisse fördern. Deshalb sichert sie in der Arbeitswelt nicht bestehende „Beschäftigungsverhältnisse“, sondern die stetige „Beschäftigungsfähigkeit“.

Verständlichen Ängsten vor Veränderungen soll mit einer Grundabsicherung begegnet werden. Diese wird ohne Vorbedingung an ein bestimmtes Verhalten allen, ob jung oder alt, mit oder ohne Beschäftigung, mit oder ohne Familie ein Leben lang gleichermaßen gewährt, so dass niemand fürchten muss, als Folge eines Strukturwandels ökonomisch ins Bodenlose abzustürzen. Vielmehr werden Menschen ermächtigt, immer und jederzeit mithalten zu können.

Ja, ein Grundeinkommen setzt auf Leute, die motiviert sind, etwas zu leisten. Denn die Zukunft Deutschlands hängt von den Leistungswilligen und -fähigen ab. Die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Firmen und damit das gesamtwirtschaftliche Wohlstandsniveau werden durch die Kreativen, die Innovativen und die Leistungsträger bestimmt. Sie müssen genauso gefördert werden, wie die Schwächeren gegen Not und Elend abzusichern sind. Nicht alle werden die sich bietenden Möglichkeiten nutzen. Aber wenigstens stehen die neuen Chancen allen offen.

Die Herausforderungen der Zukunft haben es in sich. Es ist unverständlich wie unverantwortlich, aus Ideologie und Rechthaberei an überholten veralteten Denkweisen festzuhalten. Deutschland hat mehr verdient, nämlich ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle!

Die Ausführungen basieren auf: Thomas Straubhaar, „Radikal gerecht: Wie das Bedingungslose Grundeinkommen den Sozialstaat revolutioniert“, edition Körber-Stiftung, Hamburg 2017.

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Thomas Straubhaar

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