Ein Tschekist mit Leib und Seele

Wladimir Putin hat mit bürgerlichen Freiheiten nie viel anfangen können
Wladimir Putin bei seiner erneuten Vereidigung im Mai 2018 im Kreml.
Foto: dpa/ Alexei Druzhinin
Wladimir Putin bei seiner erneuten Vereidigung im Mai 2018 im Kreml.

In vier Jahren müsste Wladimir Putin, ginge es allein nach der Verfassung, sein Amt als Präsident Russlands zur Verfügung stellen. Ob er das macht, ist noch völlig offen. Klar ist aber schon jetzt: Wie wenige andere russische Herrscher hat der frühere KGB-Mann sein Riesenreich geprägt. Ein Rückblick und ein Ausblick auf einen Mann, der nur Stärke anerkennt, vom Moskau-Korrespondenten Klaus-Helge Donath.

Im Frühjahr 2024 ist es so weit: Wladimir Putins letzte Amtsperiode läuft aus. Nach fast einem Vierteljahrhundert am Ruder Russlands könnte sich der Präsident endgültig ins Private zurückziehen.

Vier Jahre bleiben dem Kremlchef noch, um das Land zu regieren. Ideen über die Zukunft und Nachfolge frühzeitig preiszugeben, das empfiehlt sich in Moskau allerdings nicht. Dies ist auch ein Grund, warum der Präsident seine Vorstellungen selten öffentlich teilt. Eingeweihte meinen gar, er würde Einfluss verlieren und zur „lahmen Ente“ degradieren, sobald der Name eines Thronfolgers gefallen sei. Elite und Volk würden sich vorzeitig um den Erwählten scharen. Dennoch, Spekulationen darüber, welche Richtung Moskau 2024 einschlagen könnte, halten an. Sie ist zur Schlüsselfrage der Eliten geworden. Diese vermeiden es jedoch, öffentlich darüber nachzudenken. Das sind Besonderheiten eines autoritären Systems.

Aber die Frage ist brennend: Wird Wladimir Putin überhaupt so einfach von der Macht Abschied nehmen? Das ist fraglich. Inzwischen sollen im Kreml Dutzende Wege erwogen worden sein, die Frist des Kremlchefs doch noch einmal zu verlängern. Welche Möglichkeiten gäbe es da?

Zunächst böte sich ein engerer Zusammenschluss mit dem Nachbarn Weißrussland an. Wladimir Putin könnte einem neuen erweiterten Staatsverband vorstehen, der keine Verfassungsreform erforderlich machen würde. Oder sollte Russland die präsidiale Macht in einen Staatsrat verlegen, dem Putin vorsitzen würde? Überlegt wird auch, noch einmal Premier Dmitrij Medwedjew zu bemühen. Der war für den Kremlchef zwischen 2008 und 2012 schon einmal als Präsident eingesprungen und hatte den Platz dann lautlos geräumt, als der wahre Herrscher es einforderte. Eine weiteres Szenario: Da der Kremlchef Überraschungen schätzt, könnte auch ein völlig neuer handzahmer Kandidat präsentiert werden.

Wie auch immer, das sind am Ende lediglich Spekulationen. Mit Ausnahme des russischen Präsidenten Boris Jelzin in den 1990er-Jahren und des kommunistischen Generalsekretärs Michail Gorbatschow hat bislang kein russischer Herrscher zu Lebzeiten freiwillig den Kreml geräumt. Deshalb ist es wenig verwunderlich, dass sich die politische und wirtschaftliche Elite im weiteren Umfeld des Kreml für alle Fälle schon einmal in Stellung gebracht hat – und Wladimir Putin legt Wert auf gewachsene Traditionen. Auch der engere Kreis des Präsidenten bevorzugt Stabilität. Das Motto: Möge doch alles so weiterlaufen wie bisher und auch der Staat als Privatschatulle zur Verfügung stehen.

Die Frage nach der Zukunft Russlands nach Putin drängt – aber vier Jahre sind auch für dieses riesige Reich eine lange Zeit, der Blick von außen trügt da zuweilen. Ein autoritäres Erscheinungsbild fördert den Eindruck, unter der gleichförmigen Decke könne sich kaum Vielfalt entwickeln. So verlaufen denn auch die Präsidentenwahlen meist unspektakulär. Der Kremlchef wird jedes Mal im ersten Wahlgang bestätigt. Dafür sorgt schon die sichere Auswahl aussichtsloser Gegenkandidaten und mannigfaltige Wahlmanipulationen. Strafmaßnahmen gegen unabhängige Presse und unbotmäßige Oppositionelle ergänzen die Flurbereinigung.

Alles ist gleichgeschaltet

Was man dabei oft vergisst: Diesem gewohnten Gang der vergangenen Jahrzehnte war jedoch zuhause stets ein hartes Stück Arbeit durch Putin und seine Leute vorausgegangen. Zunächst mussten Sicherheitsorgane und Geheimdienste gleichgeschaltet und die Medien unter Kontrolle gebracht werden. Auch Justizwesen und Gerichte wurden auf Linie gebracht und Parlamente unschädlich gemacht.

Das umfasste die Agenda der ersten beiden Amtsperioden des Kremlchefs bis 2008. Auch einige ungebändigte Oligarchen mussten noch an die Leine gelegt, ins Straflager verbannt oder zur Emigration gezwungen werden. Prominentestes Opfer war der Yukos-Eigentümer und Öl-Oligarch Michail Chodorkowski, der seit 2004 jahrelang in einem Lager in Sibirien saß. Parallel wurde wieder die Zentralisierung des Staates betrieben. Jede Form regionaler Selbstständigkeit war dem Kreml ein Dorn im Auge und stimmte das Machtzentrum misstrauisch.

Ein Beispiel für diese neue Zentralisierung war die Reaktion auf einen verheerenden Terroranschlag 2004: Als tschetschenische Terroristen in Beslan eine Schule in Geiselhaft nahmen, schaffte der Kreml die Gouverneurswahlen in den Regionen kurzerhand ab. Moskau verkaufte dies als antiterroristische Maßnahme und Sicherheitsgebot der Stunde.

Das ist die generelle Linie: Die jungen Freiheiten der 1990er-Jahre wurden nach und nach wieder eingeholt. Regionen und Völker haben seitdem wieder nach altem Muster zu funktionieren. Das Ganze ist wenig überraschend, denn Putin hatte schon lange angekündigt, eine „Diktatur des Gesetzes“ errichten zu wollen. Das hatte er bei Amtsantritt versprochen. Und er hat leider Wort gehalten. Das „Gesetz“ blieb auf der Strecke.

Die Putin’sche Politik wird verständlich, wenn man bedenkt, wie weit das Denken schon des jungen Kremlchefs im Vergangenen verhaftet war. Das verriet er 2004, als er mit dem Diktum, der Zusammenbruch der Sowjetunion sei die „größte geopolitische Katastrophe des Jahrhunderts“ gewesen, aufhorchen ließ. Eine Chance zu Freiheit und Selbstbestimmung entdeckte er in dem fast friedlichen Ende der UdSSR nicht.

Wladimir Putin huldigt Stärke. Danach beurteilt er Menschen und Staaten. Kompromisse kennt er nicht, er hält sie eher für eine westliche Schwächeerscheinung. Auch win-win-Situationen begegnet er mit Argwohn. Der Kremlchef will sich vom Nullsummenspiel nicht lösen. In seiner Welt muss es immer einen klaren Sieger geben.

Trotz dieser kruden Ideologie des Kremlchefs: Bis 2012 war es Moskau einigermaßen gelungen, die Mehrheit der Wähler mit wirtschaftlichen Erfolgen zufriedenzustellen. Viele Bürger tauschten Aufschwung gegen politisches Mitspracherecht.

Diese Selbstentmachtung des Volkes endete indes schlagartig, als bei den Duma-Wahlen im Herbst 2011 massiver Wahlbetrug aufgedeckt wurde. Auf dem Bolotnaja-Platz im Zentrum kam es zu Kundgebungen. Zigtausende Demonstranten nahmen teil. Damit hatte der Kreml nicht gerechnet und zeigte sich zunächst auch gesprächsbereit.

Aber es half alles nichts. Im März 2012 wurde Putin trotz allem mit 63 Prozent wieder zum Präsidenten gewählt. Bei der Inthronisation am 6. Mai ging die Polizei mit Gewalt gegen die Menge vor. Danach setzten reihenweise Prozesse gegen junge Leute ein, die wahllos von Sicherheitskräften aus der Menge herausgegriffen und zu langjährigen Haftstrafen verurteilt wurden.

Die Bolotnaja-Prozesse sollten die Unzufriedenen einschüchtern. Das gelang auch. Ruhiggestellt wurde der Protest endgültig durch die Annexion der Krim und den Krieg in der Ostukraine 2014. Eine Welle des Hurrapatriotismus erfasste auch oppositionelle Kräfte. Knapp sechs Jahre später ist die Begeisterung verflogen. Der Krim-Bonus trägt nicht mehr. In Tiefeninterviews räumten viele Bürger im vergangenen Sommer ein, ihnen sei inzwischen mehr an größerer Teilhabe, Mitsprache und persönlicher Achtung gelegen denn an wirtschaftlichen Verbesserungen und außenpolitischem Erfolg.

Dies trägt zur Verunsicherung im Kreml bei. Unruhe lässt sich überall in Russland erkennen, ob in Jekaterinburg im Ural, in Archangelsk im hohen Norden oder im Süden in Rostow am Don. Von ökologischen Anliegen bis zu Baurichtlinien und Menschenrechten reicht die Palette der Beschwerden. Erschwerend kommt hinzu, dass seit Mitte 2019 auch die Vormachtstellung des staatlichen TVs gegenüber den Sozialen Netzwerken geschrumpft ist. Auch deshalb gingen im Sommer Tausende Demonstranten in Moskau gegen das Verbot auf die Straße, eigene Kandidaten für Wahlen in der Hauptstadt aufzustellen. Und wieder setzte eine Hatz auf Demonstranten ein, die an eine Neuauflage der Bolotnaja-Prozesse erinnert.

Dabei wirkte das staatliche Vorgehen gegen die demonstrierende Jugend kleinmütig und kleinlich. Die heranwachsende Generation büßte im Vergleich zu den Bolotnaja-Demonstranten noch mehr Respekt gegenüber Ordnungshütern ein. Selbstständiger, unabhängiger und furchtloser ist diese Jugend geworden.

Da ist es erstaunlich, dass Wladimir Putin nach wie vor auf gute Umfrageergebnisse verweisen kann: Siebzig Prozent befürworten die Arbeit des Präsidenten, so ermittelte das unabhängige Umfrageinstitut Lewada-Zentrum. Auch wenn nur noch 24 Prozent Sympathie für Putin hegen, Frauen und ältere Menschen aus der Provinz gehören zu seinen überzeugtesten Anhängern. Zwar schreckte die Anhebung des Rentenalters viele Parteigänger Putins im vorletzten Jahr ab. Sie zog jedoch nur geringe Einbußen des Zuspruchs für ihn nach sich. Richtigen Unmut erzeugt lediglich die wirtschaftliche Stagnation Russlands. Die realen Einkommen liegen deutlich unter dem Stand von 2014. Selbst außenpolitische Erfolge, die sonst zwischendurch für Entspannung sorgten, können dagegen nichts mehr ausrichten.

Früher stand Stagnation für die Phase der Herrschaft der Kommunistischen Partei unter Generalsekretär Leonid Breschnew von 1964 bis 1982. Dessen Regime hat Putin bis zum dreißigsten Lebensjahr begleitet. Inzwischen ist Stagnation aber als Charakteristikum der letzten Putin-Jahre zurückgekehrt. 2018 mussten die Bürger bereits mit 13 Prozent geringerem Budget auskommen als 2013.

Im Vergleich dazu sind die außenpolitischen Errungenschaften der Putin-Ära schillernder. Sein letzter Coup war die Rückkehr Moskaus in den Mittleren Osten samt der Rettung des syrischen Diktators Baschar al-Assads. Auch die Vermittlung zwischen den Kontrahenten Iran, Türkei, Syrien, Russland und den Kurden scheint dem Kremlchef zu gelingen. Dabei garantierten erst der Rückzug und die Zurückhaltung der USA diesen Erfolg.

Putins Startrampen

Das alles ist kaum zu verstehen ohne die Vorgeschichte einer aktiven militärischen Außenpolitik Putins: Im Vorfeld marschierte Moskau 2008 im georgischen Südossetien ein, annektierte 2014 die Krim und besetzte im Anschluss die Ostukraine. Viele Russen wussten das damals zu schätzen. Dabei wiederholt sich immer wieder ein Effekt: Die Schwächen des Westens sind Putins Startrampen.

Selbst die Vergiftung des russischen Spions Sergej Skripal im britischen Salisbury 2018 wurde von vielen Menschen in
Russland goutiert. Denn wieder einmal war es Russen gelungen, so die Deutung, in die Höhle des Löwen vorzudringen! Auch das Hacken von Accounts bei den US-Wahlen 2016 wurde mit Häme begleitet.

Die Hochstimmung nach solchen Triumphen hält jedoch nicht lange vor. Langsam setzen sich auch unter den größten Putin-Fans Überlegungen durch, es könnte sinnvoll sein, mit den Nachbarn zur Abwechslung mal wieder das Gespräch zu suchen. Das aber bleibt umstritten und widerspricht den vorherrschenden Vorstellungen in der Elite. Sie benötigt Konflikt und Wagenburgmentalität für die weitere ideologische Programmgestaltung. Entspannung käme in dieser Logik einer schleichenden Niederlage gleich.

So bleibt am Ende die Frage: Wird Wladimir Putin 2024 vielleicht sogar in Amt und Würden überstehen? Oder sollten Warner Recht behalten, die davon ausgehen, dass sich der gesellschaftliche Unmut in den nächsten zwei Jahren Bahn bricht und den Chef gar aus dem Kreml entfernt?

Mit Sicherheit gilt: Gesellschaftliche Veränderungen kommen in Russland unerwartet und über Nacht. Wie die Revolution 1917 und der Putsch gegen Michail Gorbatschow 1991. Sie sind nicht absehbar. Daher fürchtet der KGB-Mann Putin selbständige Bewegungen der Untertanen.

Man darf nie vergessen: Putin soll ein ausgezeichneter Mitarbeiter der zweiten Reihe gewesen sein. Er war kein Überflieger. Weder die Rolle eines ambitionierten Spions noch die einer Führungsfigur war für ihn vorgesehen. Er folgte Gegnern des kommunistischen Systems auf den Fersen. Ein Tschekist war er, ein Geheimdienstler – mit Leib und Seele. Zu allem entschlossen, aber eben nicht brillant. Vielleicht lässt er deswegen den FSB heute großzügig gewähren.

Dennoch ist eine gewisse Gelassenheit nach zwanzig Jahren Putin nicht verkehrt. Denn Russland ist widerstandsfähig – too big to fail. Mit und ohne Wladimir Putin.

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Klaus-Helge Donath

Klaus-Helge Donath ist Korrespondent in Moskau. Er arbeitet für verschiedene Zeitungen, unter anderem für die NZZ und die taz.


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