Ausgegrenzt durch Armut

Warum gesellschaftliche Teilhabe und Beteiligung für jeden Menschen ermöglicht werden müssen
Menschen müssen gestärkt werden, ihre Angelegenheiten selbst in die Hand zu nehmen.
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Menschen müssen gestärkt werden, ihre Angelegenheiten selbst in die Hand zu nehmen.

Armut bedeutet weit mehr, als täglich ums nackte Überleben zu kämpfen. Es ist ein gesellschaftliches Problem. Michael David weist auf strukturelle Hürden hin, die angegangen werden müssen. Er ist Mitglied im Koordinierungskreis der Nationalen Armutskonferenz.

Unversöhnlich stehen sie sich gegenüber: Auf der einen Seite politische und mediale Akteurinnen und Akteure, die Armut in Deutschland als persönliches Problem der Betroffenen sehen. Auf der anderen Seite Mahnende, die wachsende Armutszahlen referieren und vor der Verelendung weiterer Bevölkerungsschichten warnen. Wer hat nun recht? Tatsächlich ist die Situation komplexer.

Um über Armut in Deutschland angemessen und sachgerecht sprechen zu können, müssen die Grundannahmen geklärt werden. Viele Menschen denken bei Armut nur an Hunger, Lebensgefahr, langjährige Obdachlosigkeit. Verelendete Menschen, die ohne Unterkunft auf der Straße leben müssen, werden aus der Brille der Alltagsempirie beobachtet: Körperpflege, Umgangsformen, Konsum von Lebens- und Genussmitteln unter harten, menschenunwürdigen Bedingungen. Die problematische Lebenssituation wird gerne aus dem Erscheinungsbild der Menschen erklärt, so, als wäre dieses der Grund und nicht die Folge. Schließlich werden die Betroffenen oft als Versager abgestempelt, die sich selbst in eine solche Lage gebracht hätten. Und diese Zuschreibungen erfolgen ebenso bei Grundsicherungsbeziehenden, so, als hätten sie sich selbst auf den Weg des sozialen Abstiegs begeben wollen, aus Trägheit oder Verantwortungslosigkeit.

Ist Armutsbekämpfung also ein Therapieprogramm für gesellschaftlich Gescheiterte? Ist Armut ein persönliches Problem? Folgt man dem öffentlichen Diskurs, wie er vor kurzem mit der Bundesratsblockade beim Bürgergeld wiedereröffnet wurde, dann werden für in Armut Lebende Anleitung, Druck, Sanktionen und Kontrolle gefordert. Sie sollen in dieser Sichtweise neu ausgerichtet werden, damit sie endlich wieder funktionieren und die nötige Disziplin lernen.

Aber ist das richtig so? Tatsächlich bedeutet Armut weit mehr, als täglich ums nackte Überleben fürchten zu müssen und persönliche Probleme zu haben. Armut ist ein gesellschaftliches Problem. Nach den Zahlen des Statistischen Bundesamtes sind 16 Prozent der Menschen in Deutschland von relativer Einkommensarmut betroffen. Sie haben weniger als sechzig Prozent des mittleren Einkommens zur Verfügung. Bei Alleinstehenden sind das weniger als 1 250 Euro im Monat, bei Paaren mit zwei Kindern weniger als 2 600 Euro monatlich, die zur Verfügung stehen. Die Berechnungsmethoden für die Armutsrisikogrenze und die Armutsquote sind in der Europäischen Union einheitlich festgelegt. Oft wird darauf hingewiesen, dass eine relative Einkommensarmut noch nicht die tatsächliche Lebenslage abbildet. Darum führen die statistischen Ämter in der EU ergänzende Erhebungen durch. In diesen werden weitere Kriterien wie Überschuldung, Ernährung und Wohnsituation herangezogen. Das Ergebnis ist aber nicht etwa, dass die so errechnete Betroffenheit von sozialer Ausgrenzung geringer wäre. In Deutschland ist danach sogar ein Fünftel der Bevölkerung betroffen; die Quote liegt also vier Prozentpunkte höher. Das ist leicht nachzuvollziehen: Wer mit dem oben genannten Einkommen in einer Stadt mit hohen Mieten lebt, hat nach Abzug der Miete oft kaum noch das Lebensnotwendige zur Verfügung, wer überschuldet ist, kann sich oft das Lebensnotwendige nicht mehr leisten.

Was aber ist lebensnotwendig?

Um diese Frage beantworten zu können, wird zwischen „absoluter Armut“, das entspricht dem ganz basalen Mangel an Nahrung, Kleidung und Obdach, und „relativer Armut“ unterschieden. Relative Armut bedeutet nach der in der Europäischen Union gültigen Definition: Das, was in einem Mitgliedsstaat den normalen Teilhabe- und Beteiligungsmöglichkeiten entspricht, ist nicht gewährleistet. Konkret liegt relative Armut beispielsweise vor, wenn der Kontakt zu Ämtern nur noch online möglich ist, dazu aber der digitale Zugang fehlt oder nur über Umwege und mit Mühe erreicht werden kann. Oder wenn in einer Schule die Kommunikation über Lerninhalte digital erfolgt, Schülerinnen und Schüler aber nicht über die nötigen Datenzugänge und Computerausstattung verfügen. Relative Armut liegt vor, wenn soziale Treffpunkte und Austauschmöglichkeiten nur dann zur Verfügung stehen, wenn gegen Geld Essen oder Trinken verzehrt werden müssen, aber auch wenn das Geld fehlt, um mit einem Geschenk zum Kindergeburtstag zu kommen und deswegen lieber abgesagt wird. Relative Armut liegt vor, wenn in der Schule die Brotdose vor der Klasse auseinandergenommen wird als Beispiel dafür, wie ungesund Eltern ihre Kinder verpflegen, anstatt sich teure Bioprodukte zu leisten. Sie begegnet uns dann, wenn eine Studentin neu an der Uni ist, kein Zimmer findet, weil niemand eine Mietbürgschaft übernehmen kann, und sie während des Wartens auf die Bewilligung des BAföG-Antrages ohne Vorauszahlungsmöglichkeiten blank dasteht, weil die Familie nichts dazuzahlen kann. Relative Armut bedeutet, dass Menschen in der gesellschaftlichen Kommunikation ausgegrenzt werden, weil sie die vorausgesetzte Sprachnorm nicht erfüllen, die einen hohen Bildungsstand und umfassende Kenntnis über korrekte Sprache voraussetzt. Oder wenn politische Kandidatinnen und Abgeordnete bestimmte Viertel nicht aufsuchen, weil dort ja sowieso kaum jemand wählt und von dort wenig Unterstützung im Wahlkampf oder politischen Tagesgeschäft zu erwarten ist.

Diese Liste ließe sich weit fortsetzen. Ich habe selbst in Diskussionsveranstaltungen über Armut erlebt, wie Menschen mit Armutserfahrung konkret berichteten, was Armut ist. Mit Zahlen und Daten im Gepäck bin ich zum Vortrag und Austausch angereist. Bevor ich mein Gepäck öffnete, wollte ich wissen: Was bedeutet für Sie konkret Armut? Keine Person sagte einfach: „Ich habe kein Geld.“ Sondern: Ich werde öffentlich als faul hingestellt, ich habe keine Chance auf einen Mietvertrag, ich kann mich nicht verabreden, ich werde wegen meiner Kleidung und Ausdrucksweise lächerlich gemacht, meine Kinder können Freundschaften nicht pflegen, ich kann kaputte Geräte nicht reparieren lassen, ich friere im Winter, weil ich kaum Heizkosten zahlen kann.

Was ist nun also zu tun, damit Armut überwunden wird? Wenn ein Fünftel der Bevölkerung soziale Ausgrenzung erlebt, dann geht es nicht um individuelles Versagen, sondern um ein gesellschaftliches Problem, das an den Punkten angegangen werden muss, an denen gesellschaftliche Hürden identifiziert werden können. Studien, die im Rahmen des sechsten Armuts- und Reichtumsberichtes erfolgt sind, belegen:

Wer zum ärmsten Zehntel der Bevölkerung gehört, hat im Leben so gut wie keine soziale Aufstiegschance; das darüber liegende Zehntel nur gelegentlich. Während der Anteil des reichsten Zehntels der Bevölkerung am gesellschaftlichen Gesamteinkommen und Vermögen stetig zunimmt, sinkt dieses beim ärmsten Fünftel kontinuierlich.

Die Armutszahlen nehmen seit zwanzig Jahren entweder zu, stagnieren zeitweise, gehen manchmal zwar vorübergehend zurück, steigen danach aber umso stärker. Kinder aus Akademikerhaushalten haben fast immer Abitur und studieren meist, Kinder aus Nicht-Akademikerhaushalten kämpfen mit sehr hohen Hürden – mit über die vergangenen zwanzig Jahre abnehmender Möglichkeit des Bildungsaufstiegs. Das Armutsrisiko ist auf bestimmte Personengruppen konzentriert: Allein- und Getrennterziehende, Familien mit mehr als drei Kindern, Alleinstehende, Geflüchtete, Zugewanderte, Menschen mit Behinderung. Durchweg höher ist – aufgrund ungleicher Verteilung von Erziehungs- und Pflegebelastungen – das Armutsrisiko von Frauen. Diese Forschungsergebnisse weisen auf strukturelle gesellschaftliche Hürden für bestimmte Personengruppen hin, die angegangen werden müssen, so etwa: Geschlechterungerechtigkeit, Rassismus, fehlende Inklusionsmöglichkeiten von Menschen mit besonderen Bedarfen und veraltete Familienbilder und -förderinstrumente.

Dazu kommen: Einsamkeit und soziale Isolation von Alleinstehenden, soziale Diskriminierung/Klassismus, Bildungsungerechtigkeit, fehlende kostenfreie soziale Infrastruktur und Beratungsmöglichkeiten und unkomplizierte Gewährleistung von sozialpolitischen Rechtsansprüchen, unter anderem zur Existenzsicherung. Die Diakonie Deutschland hat Ansatzpunkte für eine starke Interessenvertretung von Menschen mit Armutserfahrung in ihrem Konzept „Armut Macht Ohnmacht – Strategien der Ermutigung“ ausgearbeitet. Armut ist demnach eine umfassende Ausgrenzungserfahrung, die krankmacht und Entwicklungsmöglichkeiten beschneidet. Darum können Hilfen gegen Armut nicht dadurch erfolgen, dass Almosen ausgegeben werden, Bevormundung Hilfen prägt und Kontrolle Maßstab des Erfolges ist. Wer darunter leidet, sich nicht entfalten zu können, erfährt keine bessere Lebenslage dadurch, dass andere ihn kontrollieren und als defizitär beschreiben.

Ausgrenzung, die krank macht

Menschen müssen gestärkt und ermutigt werden, ihre Angelegenheiten selbst in die Hand zu nehmen. Sie müssen – im Rahmen der Demokratie – wieder sichtbar werden, auch als Teilnehmende an einer demokratischen Streitkultur. Und sie müssen Ressourcen und Infrastrukturen zur Verfügung gestellt bekommen, die sie eigenverantwortlich und selbstbestimmt nutzen können. Das wiederum ist nicht einfach nur eine Frage von Ehrenamt oder Spendenbereitschaft. Nötig ist eine grundlegende verlässliche Struktur der gesellschaftlichen Daseinsvorsorge, von Rechtsansprüchen auf Ressourcen und Hilfen, die gewährt und ausgebaut werden müssen. Geld, das im höheren Einkommens- und Vermögensbereich durch Steuern eingenommen wird, muss dafür verwendet werden, dass solche Strukturen sicher, verlässlich und kostenfrei zur Verfügung stehen können. In diesem Sinne unterstützt die Diakonie die Interessenvertretung von Menschen mit Armutserfahrung, wie sie auf den jährlichen Treffen der Nationalen Armutskonferenz und in der AG Beteiligung der Diakonie Deutschland entwickelt wird. Wirksame sozialpolitische Lobbyarbeit bedeutet eben, nicht einfach „anwaltschaftlich“ für „die Armen“ zu sprechen, sondern sie ganz unmittelbar als politische Akteurinnen und Akteure zu beteiligen. Die damit verbundene politische Zielsetzung ist nicht etwa, Hilfeprogramme für vermeintlich defizitäre Menschen auf den Weg zu bringen. Sondern: Sichere Strukturen zu gewährleisten, die jeder Person eine umfassende gesellschaftliche Teilhabe und Beteiligung ermöglichen – unabhängig vom Einkommen. Menschen müssen gestärkt und ermutigt werden, ihre Angelegenheiten selbst in die Hand zu nehmen. Wirksame sozialpolitische Lobbyarbeit bedeutet nicht, einfach „anwaltschaftlich“ für „die Armen“ zu sprechen, sondern sie ganz unmittelbar als politische Akteurinnen und Akteure zu beteiligen. 

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