Auf Kurs

Von einem wohlgeordneten Haushalt 2024 spricht Andreas Barner, EKD-Ratsmitglied und zuständig für die Finanzen, bei der Einbringung des Gesetzes für den Haushalt 2024 bei der Ulmer Synodaltagung. Für das kommende Jahr 2024 umfasst der Haushalt der EKD, über den die Synode am Mittwoch abstimmen will, rund 250 Millionen Euro, drei Millionen Euro mehr als in diesem Jahr.
Auch 2022 konnten die evangelischen Landeskirchen ein Plus in den Einnahmen aus Kirchensteuern verzeichnen, insgesamt 6,24 Milliarden Euro, was einen Anstieg von 4,1 Prozent gegenüber 2021 bedeutet. „Das ist der Beitrag der Kirchensteuerzahler, der in unser Gemeinwesen hineinwirkt“, sagt Barner. Und, dass Kirchensteuer wirke. Er verweist in diesem Zusammenhang auf den Internetauftritt der württembergischen Landeskirche unter www.kirchensteuer-wirkt.de. Auch andere Landeskirchen demonstrierten mit ihrer Finanzkommunikation, wofür sie die Mittel einsetzen. Der EKD-Haushalt kommt aus den Umlagen der evangelischen Landeskirchen zusammen, die wiederum abhängig von den Kirchensteuereinahmen sind. Für 2024 ist eine Erhöhung der Umlage um 1,18 Prozent vorgesehen. Diese errechnet sich aus dem Durchschnitt der Einnahmen aus den vergangenen drei Haushaltsjahren.

Was hat Vorrang?

Doch das eine ist der aktuelle Haushalt, das andere die Umsetzung der neuorientierten Finanzstrategie der EKD. Denn die Synodalen hatten sich 2020 eine mittelfristige Finanzplanung bis 2030 zu eigen gemacht. Der Grund: Prognosen zufolge soll sich die Mitgliederzahl der Evangelischen Kirche bis 2060 halbieren. Das bedeutet auch eine deutliche Reduktion der Kirchensteuereinnahmen. Dazu kommt, so Barner, die Inflation, die auch dazu führt, dass die Kirchensteuerkraft sinke. Darauf habe man sich seit geraumer Zeit eingestellt.  Ziel sei es, unter den gegebenen wirtschaftlichen Umständen den Haushalt der EKD bis 2030 ausgeglichen zu halten. „Wir sind auf Kurs“, sagt der Finanzexperte. Die Einsparprogramme aus der sogenannten konsolidierten Liste werden weitgehend planmäßig umgesetzt, der Risikopuffer von vier Prozent wird nicht überschritten, betont er in seinem Bericht zur Umsetzung der neuen Finanzstrategie.

Denn wie gesagt: Bis 2030 will die EKD nach jetzigem Stand 17 Millionen Euro weniger ausgeben als noch 2019. Und Barner ruft noch einmal die Fragen der Priorisierungen ins Gedächtnis: „Was hat Vorrang? Was dient der gemeinsamen Aufgabenbewältigung der Gliedkirchen? Was dient der Mitgliederbindung und der -gewinnung? Was dient als Voraussetzung für die öffentliche Präsenz der Evangelischen Kirche?“

Sanierungskosten für Kirchenamt

Der Vorsitzende des ständigen Haushaltsausschusses der Synode der EKD Christian Weyer erläutert anschließend in seinem Bericht: „Belastend wirken jedoch die Abweichungen von den Zielvorgaben für die Pauschalverträge der GEMA Musiknutzung, VG Wort und VG Musikedition.“ Nach heutigem Planungsstand werde sich eine Abweichung von mindestens 2,15 Millionen Euro ergeben. Der in der neuen Strategie enthaltene Risikopfuffer von vier Millionen Euro werde durch diese Verträge nun in Höhe von 2,15 Millionen verzehrt. „Der verbleibende Risikopuffer beträgt daher 1,85 Millionen Euro, so dass dieser insgesamt nicht überzogen wird.“

Ein Blick in die Mittelverwendung des Haushaltes zeigt: Die Kosten für die Personalplanung steigen aufgrund von Tarifvertragssteigerungen. Desweiteren wird das Kirchenamt der EKD in Hannover ab dem kommenden Jahr umfassend saniert; die Baumaßnahmen werden vier Jahren in Anspruch nehmen. Dafür wurden „im Ergebnishaushalt 2024 3,5 Millionen Euro veranschlagt“. Und „zusätzlich 4,5 Millionen im Investitionshaushalt“. Im „Handlungsbereich Recht“ steigen die so genannten Planansätze um drei Millionen. Dabei geht es um ein Plus von 33 Prozent bei der Arbeitssicherheit und im Gesundheitsschutz, den „Aufwendungen für die Berufsgenossenschaft“ und den Urheberrechtlichen Pauschalentgelten.