Ermutigung statt Hartz IV

Gespräch mit dem Sozialethiker Gerhard Wegner über die Zukunft von Langzeitarbeitslosen und die notwendige Reform ihrer Betreuung
Foto: privat
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Gerhard Wegner ist Direktor des Sozialwissenschafltichen Instituts (SI) der Evangelischen Kirche in Deutschland. Der Theologieprofessor beschäftigt sich mit Fragen der Wirtschaft und Sozialpolitik.

zeitzeichen:

Herr Dr. Wegner, als Adam und Eva aus dem Paradies vertrieben wurden, verfügte Gott, sie und ihre Nachkommen müssten sich künftig auf dem Acker plagen und ihr Brot im Schweiße ihres Angesichtes essen. Das ist weit weg von der Wertschätzung, die Arbeit heute erfährt.

Gerhard Wegner:

In der Tat, das war ein Fluch, den Gott ausgesprochen hat. Ich kenne auch keine theologische Begründung für die absolute Hochschätzung, die Arbeit in unserer Gesellschaft heute erfährt, gerade in Deutschland. Sie reicht weit über die Deckung von materiellen Bedürfnissen hinaus. Wir können uns kaum noch vorstellen, ohne Arbeitsplatz an der Gesellschaft teilhaben zu können oder Wertschätzung zu erfahren. Arbeit ist zum wichtigsten Integrationsfaktor für die Gesellschaft geworden.

Und auch ein Sinnstifter für die eigene Person ...

Gerhard Wegner:

Ja. Wir haben Untersuchungen über Menschen gemacht, die in Armut leben. Gerade bei diesen gibt es kein größeres Bedürfnis, als irgendeine Form von Arbeit zu bekommen. Sicher auch, um die materielle Not zu lindern, aber auch, weil Arbeit ihnen Sicherheit in der Alltagsbewältigung und im Umgang mit ihrer Familie verschafft. Diese Abhängigkeit macht Menschen auch extrem ausbeutbar.

Aber diese Sehnsucht nach Arbeit kann doch nicht bei allen gestillt werden. Wir haben nicht genügend Arbeitsplätze, um diesem Ideal weiter zu huldigen. Und selbst um den Status quo zu erhalten, müssen wir fortwährend neues Wirtschaftswachstum und Konsum generieren, mit all den bekannten negativen Folgen für den Menschen und die Umwelt, wie zum Beispiel wachsendem Energie- und Ressourcenverbrauch, mehr Abfall und mehr Lärm.

Gerhard Wegner:

Wer weiterhin neue Arbeitsplätze schaffen will, braucht grundsätzlich Wirtschaftswachstum, das ist richtig. Sonst funktioniert auch unser Sozialsystem, so wie es jetzt gestrickt ist, nicht mehr. Und darunter leiden dann vor allem die am unteren Ende der Gesellschaft, die auf Geld vom Staat angewiesen sind. Aber Wachstum besteht ja zunächst einmal aus Zahlen und die Frage ist, was mit ihnen genau gemessen wird. Auch ein ökologisch nachhaltiges Wachstum ist ja Wachstum. Denken Sie nur daran, wie viele Arbeitsplätze im Bereich der erneuerbaren Energien - auch in sozialen Dienstleistungsbereichen - in den vergangenen Jahren entstanden sind. Es geht nicht um pro und contra Wachstum, sondern um die Frage: Wachstum wofür? Aber Arbeitsplätze können nicht nur durch Wachstum geschaffen werden.

Sondern?

Gerhard Wegner:

Wir brauchen wieder eine Debatte über die Umverteilung von Arbeit. Davon hat man lange nichts gehört. Aber mittlerweile sind wir an einem Punkt, an dem diese Diskussion geführt werden muss. Dabei denke ich vor allem an Neuverteilungen von Arbeit zwischen Jungen und Älteren: Die Älteren arbeiten länger, wo es geht, um die Jüngeren in der Rush Hour des Lebens zu entlasten. Das wäre ein solidarisches Konzept.

Der Zeitpunkt dafür scheint denkbar ungünstig: Uns steckt noch die Finanz- und Wirtschaftskrise in den Knochen. Sie wurde inzwischen fast zu einer Krise des Euros, und wie sich die Ereignisse in Libyen und Japan auf die Konjunktur auswirken werden, ist noch unklar.

Gerhard Wegner:

Wie es weiter geht, ist in der Tat unklar. Aber die Arbeitslosigkeit ist in den vergangenen Jahren gesunken. Wir hatten in Deutschland seit der Wende noch nie so viele Arbeitsplätze wie jetzt. Neunhunderttausend bis eine Million Menschen beziehen derzeit Arbeitslosengeld I, also 67 Prozent ihres letzten Nettolohnes. So wenig haben wir lange nicht mehr gehabt. Ein Ziel von Hartz IV war, den Nachschub in den Armutsbereich zu unterbinden, und das scheint gegenwärtig zu gelingen. Es gibt ja in vielen Bereichen nun schon einen Mangel an Fachkräften. Und die Arbeitslosigkeit wird in Zukunft noch weiter sinken, auch weil die Deutschen immer älter werden und weniger Menschen im erwerbsfähigen Alter zur Verfügung stehen werden.

Macht der demographische Wandel Hartz IV also irgendwann überflüssig?

Gerhard Wegner:

Leider nicht, denn wir werden zwar auf der einen Seite eine hohe Nachfrage nach qualifizierten Arbeitskräften haben, auf der anderen Seite aber auch Menschen, die diese Arbeit aufgrund verschiedener Benachteiligungen nur mit massiver Unterstützung leisten können. Wird diese Unterstützung nicht gewährt, wird es deswegen weiterhin eine Gruppe eigentlich Erwerbsfähiger geben, die nicht in Arbeit gebracht werden. Das könnten rund 1,5 Millionen Menschen sein. Hier müssen wir uns dringend Gedanken machen, wie man diese Menschen dennoch fördern kann, dass auch sie an der Gesellschaft teilhaben, also ein Leben in Würde leben können und nicht mit wenig Geld abgespeist werden.

Hat Hartz IV gehalten, was man sich von ihm versprochen hat?

Gerhard Wegner:

Das ursprüngliche Ziel von Hartz IV war, von Armut bedrohte Menschen zur Wahrnehmung von Selbstverantwortung zu befähigen. Im Unterschied zur früheren Arbeitsmarktpolitik sollten nicht mehr Millionen von Menschen in Armut versorgt werden. Insofern war Hartz IV aus meiner Sicht ein relativer Fortschritt. Die Menschen, die aus dem Arbeitsprozess herausgefallen sind, brauchen wieder eine Perspektive, volle Teilhabe erlangen zu können. Und immerhin: Die Verfestigung der Arbeitslosigkeit wurde aufgebrochen: 2010 haben etwa eine Million "Hartz IV"-Bezieher Jobs gefunden, wenn auch nicht immer auf Dauer.

Das hat der ehemalige VW-Manager Peter Hartz aber den Arbeitslosen bereits vor knapp zehn Jahren versprochen - gelungen ist das trotz allem "Fördern und Fordern" nicht.

Gerhard Wegner:

Weil die Betroffenen zu wenig individuell gefördert werden. Dabei bieten die "Hartz IV"-Regelungen im Prinzip sehr viel mehr Möglichkeiten, als es früher in der Sozialhilfe gab. Die Fallmanager in den Arbeitsagenturen operieren zu pauschal, zu unsensibel und zu wenig auf die konkrete Persönlichkeit bezogen. Dazu fehlt ihnen die Zeit, aber oft auch die Qualifikation. Viele von ihnen sitzen nur auf befristeten Stellen und werden schlecht bezahlt. Die Betreuung in den Arbeitsagenturen muss besser werden. Es braucht eine wirklich professionelle sozialpädagogische Beratung der Betreffenden.

Das bedeutet also, dass sich der Fallmanager künftig nicht nur um einen möglichen neuen Job für seine Klienten, sondern auch um deren Familienprobleme, mögliche Alkoholsucht, psychische Belastung kümmert ... Ist das realistisch?

Gerhard Wegner:

Eigentlich sollte das jetzt schon so sein. Es ist notwendig, wenn wir wirklich Erfolge erzielen und dafür sorgen wollen, dass Menschen nicht aus der Teilhabe an der Gesellschaft herausfallen und dass auch ihre Würde bewahrt wird. Die pseudo-pädagogischen Maßnahmen, die derzeit vor allem genutzt werden, sind Sanktionen. Bei "Fehlverhalten" wird von Armut Bedrohten das Existenzminimum gekürzt. Das halte ich für grundrechtlich problematisch, und ich warte immer noch auf Gerichtsverfahren, die diese Praxis endlich in Frage stellen. Es ist aber auch generell ein Unding, nur mit Drohungen zu operieren. Man müsste umstellen und statt mit Strafen mit Belohnungen winken. "‚Ermutigung I‘ statt ‚Hartz IV‘", haben wir das genannt. Alles hängt vom Aufbau eines Vertrauensverhältnisses zwischen Fallmanager und Klienten ab.

Dafür brauchen die Arbeitsagenturen mehr und besser ausgebildetes Personal. Wo soll das Geld dafür herkommen?

Gerhard Wegner:

Das Geld ist da, da die Arbeitsagenturen durch die geringeren Arbeitslosenzahlen Geld sparen. Man sollte es ihnen für verbesserte Beratung aber auch belassen. Darüber hinaus aber plädiere ich für höhere Steuern. Alle wichtigen Ökonomen sind der Meinung dass der Höchststeuersatz angehoben werden könnte. Die Spielräume sind gegeben. Das würde finanzielle Mittel auch für solche Projekte freisetzen. Zudem hat der Ratsvorsitzende der ekd, Nikolaus Schneider, den Vorschlag gemacht, Betriebe dazu zu verpflichten, einen bestimmten Prozentsatz ihrer Arbeitskräftenachfrage für geringer Qualifizierte oder längerfristig Arbeitslose vorzuhalten. Früher hat jeder große Betrieb solche Menschen in bestimmten Bereichen beschäftigt, und genau da wollen wir auch wieder hin. Sobald die Unternehmen diese Verpflichtung nicht erfüllen, müssten sie eine Abgabe zahlen. Darüber könnte dann auch zum Beispiel ein öffentlich gefördertes Beschäftigungsprojekt finanziert werden, oder eben bessere Fallmanager in den Arbeitsagenturen.

Natürlich gab es früher auf jedem Werk einen, der den Hof gefegt oder andere Hilfsdienste übernommen hat. Aber so etwas leisten sich doch die Unternehmen heute nicht mehr. Sie lagern aus, machen Verträge mit Putzfirmen, beschäftigen sogar im Facharbeiterbereich immer mehr Leiharbeiter. Begründet wird das mit dem steigenden Druck auf die Kosten durch die Globalisierung. Wie wollen Sie dieses Argument entkräften?

Gerhard Wegner:

Die Globalisierung bedeutet vor allen Dingen erhöhten Wettbewerbsdruck auf die deutschen Unternehmen, und das kann sich im Wegfall geringer qualifizierter Arbeitsplätze auswirken. Aber die deutsche Wirtschaft hat sich in den vergangenen zehn bis fünfzehn Jahren auf dem Weltmarkt hervorragend behauptet, auch weil die Löhne und Gehälter im Vergleich niedriger gehalten wurden als in den Nachbarländern. Wir haben seit zehn Jahren keine wirklichen Lohnerhöhungen erlebt, die soziale Schere hat sich weiter geöffnet. Die Armen haben besonders draufgezahlt, die oberen zehn Prozent haben mehr verdient als je zuvor. Da haben sich massive Ungerechtigkeiten eingestellt. Aber das alles beschreibt nun auch ein Potenzial von Möglichkeiten, die man jetzt nutzen kann, um nach diesem Tal der Tränen wieder mehr Gerechtigkeit in Deutschland zu schaffen.

Abgaben für Unternehmen, höhere Steuern, eine Reform der Arbeitsagenturen - das alles sind große Vorhaben, deren Verwirklichung viel Zeit bräuchte. Wäre es nicht viel einfacher, die jetzige Arbeit in den Agenturen durch Sozialarbeiter zu ergänzen, zum Beispiel über das Diakonische Werk?

Gerhard Wegner:

Das passiert ja schon an vielen Stellen. Wenn man hier wirklich etwas machen will, dann sind die Zivilgesellschaft und ihre Einrichtungen gefordert. Die Diakonie leistet ja zum Beispiel viel bei der Inklusion von Behinderten in die Arbeitswelt. Aber das reicht lange nicht aus, wir müssen auch stärker an der Einbeziehung von in Armut lebenden Menschen arbeiten. Da sind Kirchengemeinden besonders gefragt und gefordert. Sie tun auch eine Menge: So gibt es immer mehr Patenschaften von Menschen aus Kirchengemeinden für Kinder aus von Armut bedrohten Familien. Das kann wirklich helfen, dass Kinder sich auch selbst mehr zutrauen und gefördert werden.

Reden wir jetzt über ehrenamtliche Hilfe aus den Kirchengemeinden? Oder über professionelle Angebote?

Gerhard Wegner:

Wir reden über beides. Eine gute Individualbetreuung lässt sich nicht über Sozialarbeiter machen, das kann niemand bezahlen. Das geht nur ergänzend mit Ehrenamtlichen. Aber die professionellen Sozialarbeiterinnen, zum Beispiel der Diakonie, müssten solche Prozesse in Gang setzen, begleiten und betreuen. Das ist ein entscheidender Punkt. In der Zusammenarbeit von professioneller Begleitung und ehrenamtlichem Engagement liegt eine interessante Dynamik für die Zukunft, das haben auch unsere Untersuchungen auf diesem Feld gezeigt. Wenn diese Vorhaben gestärkt werden, könnte das ein Fortschritt unseres Sozialstaates insgesamt sein.

Wenn das Ehrenamt dabei so wichtig und bedeutsam sein kann, ist es dann nicht sinnvoll, die Fixierung auf Erwerbsarbeit in unserer Gesellschaft zu hinterfragen? Wäre es nicht besser, jeden Menschen mit einem bedingungslosen Grundeinkommen auszustatten und damit für eine ehrenamtliche Arbeit Freiraum und Potenzial zu schaffen, die Sie gerade beschrieben haben?

Gerhard Wegner:

Die Erfahrung zeigt: Ehrenamtliche Tätigkeit wird fast nur von denen übernommen, die in der Arbeitswelt integriert sind. Wer sich dadurch stigmatisiert fühlt, dass er keinen bezahlten Job hat, der übernimmt auch nur selten ein Ehrenamt. Das Selbstwertgefühl in unserer Gesellschaft ist an die Teilhabe an Erwerbsarbeit gekoppelt. Das kann man kritisieren, aber die Situation ist so. Andererseits: Wir haben ja im "Hartz IV"-Bereich schon eine Grundsicherung. Sie ist aber an Bedingungen geknüpft und kann deswegen gekürzt werden. Das geht so nicht. Das Existenzminimum muss bedingungslos gewährt werden und Anreize, wieder Arbeit aufzunehmen, müssten positiv gestaltet werden.

Aber das bedingungslose Grundeinkommen soll ja darüber hinaus gehen.

Gerhard Wegner:

Ja, das ist keine reine Grundsicherung für Arme, sondern ein gesellschaftspolitisches Modell, das auf der Entkopplung von der Verpflichtung zur Arbeit beruht. Alle sollen eine bestimmte Summe Geldes bekommen und sollen dafür keine gesellschaftlichen Gegenleistungen mehr erbringen müssen. Dahinter stecken positive Absichten - keine Frage. Die Gefahr dabei aber ist, dass durch diese Entkopplung letztlich jede Sorge für in Not Geratene durch die Gesellschaft privatisiert wird. Dann werden Menschen, die Unterstützung brauchen, um ihre Selbstverantwortung wieder wahrnehmen zu können, endgültig sich selbst überlassen. Ganz unabhängig von der Höhe des Geldbetrages, der dann gezahlt werden kann, fällt dann zwangsläufig ein großer Teil der Bevölkerung aus der sorgenden Optik der Gesellschaft heraus. Dann sind eben alle wirklich allein ihres Glückes Schmied. Damit besteht die große Gefahr, dass die Armut am unteren Ende der Gesellschaft anwächst, wohingegen gut Verdienende und gut Qualifizierte völlig abheben könnten, weil sie keinerlei Verpflichtungen hätten, sich um diese anderen zu kümmern.

Diese Pflicht zur Fürsorge muss doch aber nicht erst bei der Vermittlung von Arbeit einsetzen. Die Fähigkeit und Lust zu arbeiten, sei es haupt- oder ehrenamtlich, wird doch auch in der Schule vermittelt. Könnte man nicht dort ansetzen und - zum Beispiel auch mit ehrenamtlichen Mitarbeitern, die ja über das Grundeinkommen zur Verfügung stünden - Potenziale wecken?

Gerhard Wegner:

Bildung ist ein entscheidender Schlüssel für die Verhinderung von Armut, keine Frage. Aber: Der größte Teil aller Sanktionen bei "Hartz IV"-Empfängern wird bei Jugendlichen ausgesprochen, die etwa unentschuldigt in der Schule fehlen oder ihre Hausaufgaben nicht machen. Wenn Sie Jugendliche aus bildungsfernen Familien fragen: "Was wollt ihr später mal werden?", hören sie bisweilen die Antwort: "Hartz IV". Wenn Sie diesen Jugendlichen nun ein womöglich deutlich höheres bedingungsloses Grundeinkommen versprechen, wird das ihre Motivation, sich anzustrengen, mit Sicherheit nicht stärken. Im Gegenteil, Sie verschärfen die Gefahren der Situation und sorgen für eine noch stärkere Spaltung der Gesellschaft. Das kann nicht der richtige Weg sein.

Aber Hartz IV in der jetzigen Form doch auch nicht. Am unteren Rand des Arbeitsmarktes bleiben trotz aller Reformen 1,5 Millionen Menschen, die nicht mehr vermittelbar sind und dauerhaft von Hartz IV leben müssen. Doch die Sätze sind so niedrig, dass eine Teilhabe an der Gesellschaft nicht möglich ist.

Gerhard Wegner:

In der Tat, da reichen die Möglichkeiten, die die "Hartz IV"-Gesetze hergeben, nicht aus. Über die Frage der sozialpädagogischen qualifizierten Betreuung haben wir ja schon gesprochen. Aber auch die finanziellen Spielräume, die die Fallmanager haben, sind zu klein. Früher in der Sozialhilfe gab es auch die Möglichkeit, in besonderen Situationen Geld für bestimmte Zwecke zusätzlich zum gewährten Existenzminimum zu genehmigen. So etwas sollte es wieder geben.

Wenn Sie auf den Arbeitsmarkt der Zukunft blicken, sind Sie dann optimistisch oder pessimistisch?

Gerhard Wegner:

Optimistisch. Wir werden mehr Menschen in Arbeit haben, was auch neue Möglichkeiten schafft. Auch deswegen gehen wir auf eine Gesellschaft zu, in der wir prinzipiell besser als bisher das Problem der Armut und der Ausgrenzung bekämpfen können. Wir haben dazu die Potenziale: beim Staat, in der Wirtschaft und in der Zivilgesellschaft. Diese Möglichkeiten müssen aber natürlich auch ergriffen werden. Von selbst geschieht nichts. Es kann nämlich auch ein gesellschaftlicher Zustand entstehen, in dem gerade angesichts des demographischen Wandels die besser Verdienenden, Wohlhabenden und besser Ausgebildeten die Ressourcen für sich allein bunkern und keine solidarischen Allianzen mehr mit anderen eingehen. Das ist die neoliberale Bedrohung. Und die ist noch längst nicht gestoppt.

Das Gespräch führten Stephan Kosch und Helmut Kremers am 21. März in Hannover.

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Gerhard Wegner

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