Gegen das Recht des Stärkeren

Vom Umgang mit der Allmende Wasser und seiner Zerstörung
Blick in den Stauraumkanal am Berliner Mauerpark. Dasselbe Parlament, das der Privatisierung der Wasserversorgung zugestimmt hatte, beschloss auch deren Ende.
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Blick in den Stauraumkanal am Berliner Mauerpark. Dasselbe Parlament, das der Privatisierung der Wasserversorgung zugestimmt hatte, beschloss auch deren Ende.

Im Mittelalter umfasste das Gemeingut Wald-, Wiesen- und Ackerflächen sowie Wasservorkommen. Diese Allmendewirtschaft hat sich über Jahrhunderte als effektiv bewährt und funktioniert oft nachhaltiger als neoliberale Marktmodelle, wie der Hamburger Kulturwissenschaftler Hartmut Böhme darlegt.

Der Herkunft nach ist Allmende dasjenige Gemeingut (Common), das jeder zur Gemeinde Gehörige nutzen darf. Im Mittelalter umfasste das Gemeingut Wald-, Wiesen- und Ackerflächen sowie Wasservorkommen. Früh bildeten sich gewohnheitsrechtliche Regimes, die den Umgang mit Allmenden regulierten, zum Beispiel bei Überfischung von Teichen und Bächen, Überweidung von Almwiesen, Verschmutzung von Bächen etwa durch Gerbereien oder Bergbau. In Städten wurden Wasser- und Brunnenordnungen entwickelt. Seen und Flüsse dagegen wurden oft hoheitlich durch sogenannte Wasserregale kontrolliert und durch Verkehrs- und Warenzölle bewirtschaftet. Beim Oberharzer Wasserregal zum Beispiel ging es um die landesherrliche und gewerkliche Lizenz zur Nutzung von Wasser und Gebirge für den Bergbau (sogenannte Bergfreiheit). Vorrangig waren die technischen Systeme für Wassertunnel, Umleitungen, Mühlen, Stauseen, Pumpwerke, Trink- und Hochwasserschutz. Denn Bergbau und Erz-Aufbereitung erforderten eine riesige Wassermenge und konnten zu ernsthaften Umweltschäden führen. Diese wurden schon 1495 von Paulus Niavis beklagt. Immerhin hat sich das Oberharzer Wasserregal bis in die 1960er-Jahre erhalten. Es wurde wegen seiner Nachhaltigkeit und seiner Regelungspolitik, zusammen mit dem Bergwerk Rammelsberg in Goslar, zum Weltkulturerbe der UNESCO erklärt.

Allgemein gilt: Die Allmendewirtschaft hat sich über Jahrhunderte als nachhaltig und effektiv bewährt. Und: Allmende ist keine Naturbestimmung, sondern eine soziale und rechtliche Konstruktion, die auch revidiert werden kann. Was ein Gemeingut (ein Common) ist – zum Beispiel Wasser, Boden, Luft, Biodiversität, Saatgut, Straßen- und Schienennetz, genetische Ressourcen, Wissen – hängt von kulturellen Übereinkünften, von rechtlichen Codierungen und politischen Entscheidungen ab. Man erkennt, dass der Begriff Allmende generalisiert wird, etwa wenn Luft, Boden und Wasser zum Erbe der Menschheit erklärt werden. Oder wenn ein Menschenrecht auf den Zugang zu sauberem Trinkwasser in den Grundwertekatalog der UNO aufgenommen wird. Oder wenn über kleinräumliche Wasser-Allmenden hinaus Flüsse und Ozeane zu Gemeingut erklärt werden. Niemandem wäre dies eingefallen, wenn nicht Schifffahrt und Kolonialismus die Territorialisierung der Meere eingeleitet hätten. Seerechtskonventionen, wie wir sie kennen, waren in der Vormoderne undenkbar.

Ein Beispiel: der Berliner Wasserbetrieb. 1999 verkaufte der Berliner Senat 49,9 Prozent des Berliner Wasserbetriebs an die Unternehmen RWE und Veolia für 1,679 Milliarden Euro. Die Öffentlichkeit erfuhr fast nichts von den Konditionen des Vertrags, der schließlich vom Landesparlament beschlossen wurde – von kaum informierten Abgeordneten. Die Privatisierung von Betrieben, die der Daseinsvorsorge dienen und deswegen früher als Allmenden organisiert waren, passte gut in die Zeit. In den 1990er-Jahren bestimmte der Neoliberalismus auch das staatliche Handeln. Weltbank wie EU versuchten, wo immer möglich, die Wasserprivatisierung durchzusetzen. Die Versprechen waren groß: Durch Konkurrenz privater Anbieter würden die Preise fallen; die Organisation des Wassersystems würde effizienter, die Versorgung sicherer. Die Politikwissenschaftlerin Petra Dobner nennt die damalige „Welle der Privatisierung“ und die „Übernahme der Trinkwasserversorgungsnetze einen Angriff auf die letzte Allmende“. Dabei hatte die Trinkwasserversorgung in Deutschland ein hohes Niveau: Organisiert von über sechstausend kommunalen Wasserbetrieben, bewirtschafteten diese ein Leitungsnetz von 530 000 Kilometern für das Trinkwasser und 540 000 Kilometern für das Abwasser. Das Land Berlin hatte, nicht zuletzt in Folge des Mauerfalls, seinen Schuldenstand von 9,2 Milliarden im Jahr 1990 auf 31,2 Milliarden in 1998 gesteigert. Haushaltsbegrenzung und Schuldentilgung schienen auf dem Wege von Public-Private-Partnership erreichbar zu sein. Aber kannte man nicht die Wasserrahmenrichtlinie des Europäischen Parlaments? Danach darf Wasser keine Handelsware sein, sondern ein ererbtes Gut, das geschützt werden müsse. Man verkaufte also den Berliner Wasserbetrieb. Für die privaten Käufer garantierte das Land Berlin eine Renditeabsicherung für dreißig Jahre mit zusätzlichen zwei Prozent Gewinnzuschlag. Steuerliche Abschreibungen wurden auf der Basis des Wiederbeschaffungspreises vereinbart. Das kostet den Staat viel Geld. Die Gewinnabführung betrug schon 2011 1,526 Milliarden, erreichte also fast den Kaufpreis. Der Wasserpreis stieg um 37 Prozent. Infrastrukturinvestitionen ins System unterblieben fast völlig: So müssten bei einer Laufzeit von fünfzig Jahren für das Leitungsnetz jährlich zwei Prozent des Systems erneuert werden; die privaten Betreiber leisteten 0,33 Prozent, das heißt: Sie riskierten den Verfall des Netzes.

Das Ganze war erkennbar ein Geschäft zu Lasten Dritter – ohne Risiko für die Käufer. Diese drängten zudem die Berliner Verwaltung aus der Betriebsführung. 2009 aber begann der Umschwung: Der Berliner Senat musste gegen den Berliner Wassertisch vor dem Verfassungsgerichtshof eine schwere Niederlage hinnehmen. Das läutete das Ende des „Abenteuers Wasserprivatiserung“ ein. Dasselbe Parlament, das der Privatisierung zugestimmt hatte, beschloss nunmehr deren Ende. Dabei wurden endlich die Verträge mit RWE und Veolia öffentlich. Doch trotz vieler Rechtsverstöße im Verkaufsvertrag verweigerte der Berliner Senat eine Rückabwicklung; er stimmte nur einem Rückkauf zu. Das verteuerte die Rekommunalisierung erheblich. Zudem wurde der Rückkauf nicht aus dem Haushalt bezahlt, sondern er wurde dem Berliner Wasserbetrieb als Schulden aufgebürdet. Was man eine Berliner Posse nennen könnte, war kein Einzelfall. Die neoliberale Politik motivierte viele Kommunen, ihr Tafelsilber zu verkaufen: Energie, Elektrizitätsnetze, Müllabfuhr, Wohnungen, Dienstleistungen, Sicherheit, kommunale Wirtschaftsunternehmen, Gesundheit. Nach vielen negativen Erfahrungen wurden seither öfters Rekommunalisierungen beschlossen. War es jemals ratsam, wichtige Bereiche öffentlicher Daseinsvorsorge wie die Wasserversorgung zu privatisieren? In den Debatten über Allmendewirtschaft machte eine Formel Karriere, nämlich die „Tragik der Allmende“. Man ging davon aus, dass jeder Nutzer das Maximale aus der Allmende herausholt, so dass diese, auf Kosten der Gemeinschaft, über kurz oder lang ruiniert würde, durch Überfischung, Überweidung, Übernutzung. Diese Abwärtsspirale wurde als „Tragik“ bezeichnet.

Hierbei ging man vom Egoismus des homo oeconomicus als anthropologischer Konstante aus: Für diesen ist es rational, dort egozentrisch zu handeln, wo wenig Kosten, aber große Gewinne entstehen. Also sei die Allmendewirtschaft keine nachhaltige Wirtschaftsform. Nun zeigt die Geschichte von Allmenden: Sie funktionieren oft nachhaltiger als neoliberale Marktmodelle; der homo oeconomicus charakterisiert nicht den Menschen überhaupt, vor allem nicht Menschen in kooperativen Organisationen. Zudem stellt der Egozentrismus für Menschen nur eine Handlungsoption in einem Set von Haltungen der Empathie, Kooperativität, Hilfsbereitschaft dar. Zu vermuten ist, dass die „Tragik der Allmende“ eine Erfindung ist, um am Gemeinwohl orientierte Wirtschaftsformen zu diskreditieren.

Nachhaltig statt neoliberal

Ein weiteres Beispiel: der Ozean als Allmende? 1492 entdeckte Columbus Amerika (für ihn: West-Indien). Er nahm die Landmasse für Spanien in Besitz. Schon 1494 wurde zwischen den Seemächten Spanien und Portugal der Vertrag von Tordesillas ausgehandelt, vermittelt durch Papst Alexander VI., der zwischen den katholischen Monarchien Streit vermeiden wollte. Er schlug Demarkationslinien im Ozean vor. Diese waren zwei Meridiane: Der eine verlief 1 770 Kilometer westlich der Kapverdischen Inseln durch den Atlantik bis zum Nord- und Südpol; der andere war ein gezogener Meridian im Osten, der den noch unbekannten australischen Kontinent, die südpazifische Inselwelt und den nordöstlichen Zipfel des asiatischen Kontinents durchschnitt. Alles Land westlich der Demarkationslinie, das heißt, der amerikanische Kontinent (außer dem späteren Brasilien) sollte zum Eigentum Spaniens werden, alles östlich des Meridians, also Afrika und der Großteil Asiens, sollte Portugal als Eigentum zufallen – „für immer“, wie es im Vertrag hieß.

Blitzschnell nach der Entdeckung von 1492 reagierten Spanien und Portugal mit der Geste imperialer Aneignung des Globus. Dabei wurde auch der Atlantik als Herrschaftsgebiet annektiert. Unabhängig von den Ureinwohnern wurden diese samt der Bodenschätze, Flora und Fauna als Eigentum vereinnahmt. Der Ozean und die neuen Landmassen galten als herrenloses Gut, das zwischen den Entdeckern aufgeteilt wurde. Natürlich wurde dieser Vertrag von den konkurrierenden Seemächten Frankreich, England und Holland nicht anerkannt. Denn der Vertrag war ein Rechtsgeschäft auf Kosten Dritter. Dennoch war das Abkommen langfristig wirksam. Es zementierte die Aufteilung Südamerikas. Es nötigte die übrigen Seefahrernationen zur Piraterie im großen Stil und trieb die Militarisierung der Meere voran. Gegen Portugal und Spanien konnten konkurrierende Akteure ihre Interessen nur mit Gewalt durchsetzen.

Der Ozean also war kein Gemeingut, er war nicht frei, er war keine Allmende, sondern ein Nicht-Raum, eine Art liquide Brache. Darum konnte er auch nicht zu einem Rechtsraum werden. Im 15. Jahrhundert aber hatte man die Meere jenseits der Herkuleischen Säulen zu navigieren gelernt. Der Ozean wurde zum Raum menschlicher Fertigkeiten, die halfen, die Welt in die Verfügung der europäischen Gesellschaften zu bringen. Das Plus ultra wird zum Emblem der Geopolitik von Karl V. von Spanien; es ist bis heute das Motto auf dem Wappen Spaniens. Plus Ultra ist die Losung für die Dynamik der Raumexpansion, des Wissens, der Macht und des Kapitals. Mit dem Plus ultra beginnt die Moderne in der ozeanischen Dimension.

Man kann dies ablesen an John Seldens Werk Mare clausum seu de Dominio Maris von 1635. Seldens Buch ist die imperiale Antwort auf den Begründer des internationalen Seerechts, des Freihandels und des freien Meeres, Hugo Grotius, und auf sein Buch Mare liberum (1609). Die englische Staatsmacht erklärte ganz so, wie die Römer das Meer mare nostrum nannten, nun das Weltmeer zum mare clausum. Die Grotius-Formel von der Freiheit der Meere scheint das Wasserreich zur Allmende zu erklären, zum Menschheitserbe. Denn nach Grotius ist der Ozean eine res extra commercium, und zwar von Natur aus. Deswegen stehe das Meer unter naturrechtlichem Schutz und sei eben jener Okkupation entzogen, wie sie Spanien und Portugal oder jetzt England praktizierten. Durch die Mare-liberum-Doktrin wurden die Ozeane zu dem, was Holland erreichen wollte: Für seinen Aufstieg war die „Allmende Ozean funktional. Man kann sagen: Je nach dem Rang ihrer Macht plädierte eine Nation entweder für das mare liberum oder das mare clausum. Der Aufstieg des Welthandels seit dem 17. Jahrhundert begünstigte die Option für das mare liberum. Das Meer als globaler Verkehrsraum benötigte eine universelle Rechtsanerkennung. Dies galt umso mehr, als das Meer als geostrategisches Operationsfeld (Seestreitkräfte), als Nahrungsressource (Hochseefischerei), als Energieressource (Walfang) und als Sphäre von Gesundheit und Natur (Seebäder) zunehmend an Bedeutung gewann. Dass die Gaben des Meeres allen zukommen sollten, blieb ein frommer Wunsch, weil das Meer zur ersten Bühne der Macht wurde. Und Macht hielt sich noch nie an naturrechtliche Allmende-Konstruktionen. Dennoch bewährt sich bis heute die Idee des Wassers als menschheitliches Gemeingut. So waren alle internationalen Seerechtsübereinkommen, auch das wichtigste von 1982, von der Grundüberzeugung der Allmende Wasser getragen. Zugleich aber erlaubten sie die Erschließung, Ausbeutung und nationale Inanspruchnahme des Meeres.

Denn im 20. Jahrhundert wuchs der Druck der Küstenstaaten, das Meer zu territorialisieren, das heißt zur Eigentumssache zu machen. Dabei ging es um die Ausdehnung der Staatshoheit über küstennahe Gewässer von drei auf zwölf oder 24 Seemeilen und über den sogenannten Kontinentalsockel bis zu zweihundert Seemeilen. Dadurch wurden viele Staaten auch untermeerisch souverän. Sie vergrößerten ihre Verfügung über den Tiefenraum des Wassers und den Meeresboden. Mitnichten hatte dies irgendetwas mit der Freiheit der Allmende zu tun. Es ging um wirtschaftliche Interessen, um Schürfrechte für untermeerische Erze und Metalle, um Gas- und Erdöllager und um Fischereihoheiten. Erst hinter der 200-Seemeilen-Zone von Meeranrainern beginnt der Raum des freien Meeres. Von seiner Militarisierung abgesehen, gilt es als Gemeingut im Sinne offener Verkehrswege. Und wer über die Techniken verfügt, kann auch die Ausbeutung des Meeresbodens durch Tiefseebergbau betreiben. Das soll umweltschonend erfolgen, doch sind die ökologischen Folgen des Tiefseebergbaus nach Meinung vieler katastrophal. Fischereiabkommen, die Biodiversität schützen und Überfischung verhindern sollen, werden ständig verletzt, weil es an Kontrolle und Sanktionen mangelt. Weitgehend herrscht das Recht des Stärkeren. Nicht nur Fischbestände leiden darunter, sondern auch zum Beispiel senegalesische Küstenfischer, die durch die Trawler der EU hilflos in den Ruin ihrer uralten Küstenkultur getrieben werden – prospektive Migranten, die an Europas Türen klopfen werden. Mare liberum gilt für sie nicht, sondern das Meer ist potentiell ihr Grab, ein negatives Gemeingut, das allen offensteht.

Die am längsten als Allmende betrachteten Eiskontinente Arktis und Antarktis, einschließlich der rohstoffreichen Meeresböden sind längst zu begehrten Objekten der wissenschaftlichen Erschließung und der technischen Ausbeutung geworden. Die zunehmend rechtlich abgesicherte Inbesitznahme des Meeres zwecks Plünderung leitete die Aushebelung der Allmende-Prinzipien ein und beförderte die Territorialisierung und Privatisierung des Meeres. Dies findet seine Spiegelung in dem, was als Negativ-Allmende der Meere gelten kann. Meere werden als freier Raum, als Senke zur Entsorgung von Abwässern, Abfall und Müll betrachtet. Ähnlich geschieht es mit der Allmende der planetaren Lufthülle, eine hoch gefährdete Sphäre der Natur.

Verborgene Mineralien

Die gewaltigen Wasserflächen verhüllen ein ganzes Universum. Das Wasser beherbergt den größten Anteil der Fauna des Globus, von den Kleinstlebewesen bis zu den Walen, die uns Menschen vielleicht nicht überleben werden. Ferner die nachtschwarze Meerestiefe: Die dort verborgenen Mineralien und Rohstoffe betrachten wir als Ressourcen, etwa zur Manganknollenernte in sechstausend Metern Tiefe. Weltweit sind Explorationslizenzen für den Tiefseebergbau beantragt oder bereits erteilt. Wegen dieser Potenziale entstehen erbitterte Rivalitäten um Meereshoheiten und Konkurrenzen um Erdöl- und Gasförderungslizenzen, um Ressourcensicherung in Arktis und Antarktis.

Die ökologischen Desaster bremsen den räuberischen Angriff auf das Meer bislang nicht. Die Verschmutzung der Meere mit Chemikalien, Plastikmüll und Mikropartikeln hat fatale Folgen für die Nahrungskette. In die fünf größten Meeresdriftwirbel im Pazifik und Atlantik werden hunderte Millionen Tonnen von Plastik hineingezogen. Auch das heißt: Negativ-Allmende. Der Great Pacific Garbage Patch hat einen Durchmesser von mehreren tausend Seemeilen. In den Mägen von Fischen und Seevögeln findet sich Plastik, im Gewebe reichern sich die Nano-Plastikpartikel an. Im Untermeerischen spielt sich die größte Umweltkatastrophe ab. 

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