Plädoyer für die Gesundheit der Demokratie in Brasilien

Als am 1. Januar 2019 Jair Messias Bolsonaro – Hauptmann a.D., der aus dem Heer wegen terroristischer Tätigkeit verwiesen wurde – die brasilianische Präsidentschaft übernahm, verteidigte er im Nationalkongress einen nationalen Pakt, um das Land auf „neue Wege“ zu führen. Später, schon mit der Präsidentenschärpe auf der Brust, richtete er sich an das Volk, das sich auf dem zentralen Versammlungsplatz (Praça dos Três Poderes) in Brasília versammelt hatte und versprach „die Last der Regierung zu nehmen (in Form von Steuererleichterungen), die auf denen ruht, die arbeiten und produzieren“.

Dies waren aber nur verführerische, täuschende Redensarten zu Beginn seines Mandats. Anderthalb Jahre genügten, um all seine Versprechungen zu widerlegen. Der Nationalpakt verwandelte sich in eine nationale Teilung, die durch das im Präsidentenpalast eingerichtete so genannte Büro des Hasses (zur Verleumdung und Bekämpfung politischer Gegner) gefördert wird. Die Ideologie, die Kriminelle unterstützt, ist Teil der Art und Weise des Präsidenten zu regieren, der mit Milizen Umgang pflegt und der versucht, sein Versprechen des Wahlkampfes einzuhalten, das Volk mit Waffen auszurüsten.

Die „neuen Wege in der Politik” kümmern sich wenig um die, die arbeiten und produzieren. Betriebsangestellte verlieren Rechte, die sie vor Jahren errungen haben. Die gewerkschaftlich ausgehandelten und festgeschriebenen Regeln verlieren ihre gesetzliche Kraft. Wirtschaftsminister Paulo Guedes legte die „Handgranate in die Tasche des Feindes“, d.h. der Bundesbeamten und der Lohnempfänger. Unter strikter Einhaltung der neoliberalen Fibel, nimmt sich der Minister die Privatisierung als Ziel vor und bietet Brasilien zum Verkauf an, indem das Vermögen der brasilianischen Bevölkerung verschleudert wird unter dem Applaus der Wirtschaftselite, die dieser Missregierung Unterstützung bietet.

Die „neuen Wege in der Politik“ sollten der ständigen Vetternwirtschaft ein Ende machen, führten jedoch nur zum Ankauf von Stimmen für die Regierung im Parlament, und zwar von Parteien des so genannten Zentrums (Abgeordnete vieler Splitterparteien, die traditionell käuflich sind), mit dem klaren Ziel die Amtsenthebung des Präsidenten zu verhindern und die unsauberen Geschäfte und die Zügellosigkeiten seiner Söhne zu vertuschen. Die Abgeordnetenkammer erhielt nacheinander 50 Anträge auf Amtsenthebung des Präsidenten, die ihm Verantwortungsstraftaten vorwarfen – alle wurden vom Präsidenten des Abgeordnetenhauses auf Eis gelegt.

Die „neuen Wege in der Politik“ sind durch Beleidigungen, Angriffe und Konflikte der Exekutive nicht nur mit Gouverneuren und Präfekten gekennzeichnet, sondern auch mit den beiden anderen Gewalten im Staat (Gesetzgebern und Justiz). Laut Bolsonaro könnte ein Jeep und ein Soldat genügen, um das Bundesverfassungsgericht des Landes zum Schweigen zu bringen – eine antidemokratische Äußerung, die verschiedene Male von seinen Anhängern Beifall bekam.

Die „neuen Wege in der Politik“ führten zur Ernennung von über dreitausend Mitgliedern des Militärs für Ämter in der Regierung, förderten die Tätigkeit illegaler Holzfirmen und Goldgräberunternehmen und Opportunisten, die die Gelegenheit nutzen, um in Gebieten der indigenen Bevölkerung einzudringen und um die zügellose Abholzung des Amazonasgebietes voranzutreiben. Diese Missregierung ist direkt und indirekt verantwortlich für den Genozid der lokalen Bevölkerung. Sie unterläuft bewusst die Bestimmung der Bundesverfassung, die Gebiete der Indigenen abzugrenzen (Artikel 231). Mehr noch, ihre Gebiete werden verkleinert, ihnen und den Nachkommen geflüchteter ehemaliger Sklaven, die in abgelegenen Dörfern leben, und selbst alteingesessenen Einwohnern wird der Zugang zu Trinkwasser verweigert (PL 1142).

Aus dem Ausland kommt die Warnung der Investoren, die auf den Misserfolg der brasilianischen Regierung hinweist, den Regenwald zu schützen, was sie zur Überprüfung bzw. Umwidmung ihrer Investitionen im Land führen könnte.

Es ist aber auf dem Gebiet der Gesundheit, die unter der Obhut eines Militärs steht, der keine Affinität zu diesem Bereich hat, das sich das mörderische Gesicht des Präsidenten zeigt. Seine Führung in Zeiten der Corona-Pandemie ist katastrophal. Die Pandemie führt dazu, dass Brasilien über hunderttausend Todesfälle zu beklagen hat. Die Trauer tausender Familien rührt die Regierung nicht, um den Kurs der Bekämpfung des Virus zu ändern.

„Was soll’s. Ich bin kein Totengräber“ war das Einzige, was der autoritäre, unkontrollierte, spöttische, und völlig unvorbereitete Präsident der Nation sagen konnte. Größere Sorge trägt er um den Schutz seiner Freunde und Familienmitgliedern, um nicht in die Finger der Justiz zu fallen.

Der Präsident hat auf seine Fahne „Familie, Gott, Brasilien, Bewaffnung, Recht auf freie Meinungsäußerung, Freihandel“ geschrieben. Das Recht auf freie Meinungsäußerung wird allerdings dazu benutzt, um Lügen in den Sozialnetzen zu verbreiten und Medien anzugreifen, die es wagen, Handlungen der Regierung in Frage zu stellen; der Freihandel dient dazu, das Nationale Gesundheitssystem und die öffentlichen Maßnahmen zum Schutz marginaler Gemeinden einzuschränken oder sogar auszuklammern; Brasilien auf der Fahne, ja, aber stramme Haltung wird vor der nordamerikanischen Fahne angenommen und Donald Trump wird als Vorbild für eine Regierung genommen, welche die Entwaffnung der Bevölkerung aufhebt und eine mit dem Schwert ausgerüstete Gottheit verehrt und das Kreuz Christi verneint.

Bolsonaros Religiosität ist nur Marketing. Mal sagt er, er sei Anhänger des Katholizismus, mal biedert er sich neupentekostalen Führungskräften an und lässt sich von einem neupentekostalen  Pfarrer im Jordanfluss wiedertaufen. Ein Präsident, der einen Folterer lobt wird wohl auch der Folterung Christi am Kreuz zustimmen, sodass er sich wohl nicht ein Christ nennen kann.

Bolsonaros Wahl ist bedrückend. Sie brachte ans Licht,,n wir die Wahrheit dieser n F en nur am eigenen Profit auf Kosten ihrer Wählerschaft gelegen ist) wie ein Teil der brasilianischen Bevölkerung denkt. Eine beträchtliche Zahl von BrasilianerInnen wählte einen üblen ‚Mythos’, der zerstörend wirkt und zerstörend agiert, und spendete ihm noch obendrein Beifall, als er während des Wahlkampfes bedauerte, dass die Militärdiktatur nicht mehr Menschen umgebracht habe. ‚Die Wahrheit wird euch befreien‘ ist ein weiteres Schlagwort des Präsidenten, das sich aber nicht in Handlungen widerspiegelt. Täglich lernen wir mehr die Wahrheit dieser Missregierung kennen. Sie richtet allseitig Zerstörung an, sei es bei den Menschenrechten und der öffentlichen policy zugunsten verarmter Familien, sei es in der Natur und in den Industrieparks, sei es in den internationalen Beziehungen unter Begünstigung des Finanzsystems. Alleweil wird das Volk getäuscht. Der Ausweg aus der demokratischen Krise kann nur mehr Demokratie sein!

Als Erben und Anhänger der protestantischen Reformation werden wir nie Befürworter einer Einstellung sein, die sich evangelisch nennt, aber eine Regierung unterstützt, die das Kreuz durch die Waffe ersetzt, die lügt und die Würde der Menschen missachtet. Nie haben wir und nie werden wir dieser Regierung vertrauen, die den Spruch „Gott über alles und über allen“ verbreitet, aber Brasilien als Privateigentum ansieht.  

Wir glauben an den biblischen Gott, der uns versichert: „Ich werde dasein, als der ich dasein werde“ (2. Buch Mose 3, 14) – der nicht über allen sondern neben den armgehaltenen Menschen steht, und an den Gott, der sein versklavtes Volk auf dem Weg in die Freiheit begleitet. Wir glauben an Jesus Christus, den Emmanuel, den anwesenden Gott, der mit uns bis ans Ende der Zeiten sein wird.

Wir stehen zum Evangelium Jesu Christi, zur Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und, unter dem Schutz der Verfassung Brasiliens. Wir verweisen auf  das Zeugnis Martin Luthers bezüglich der rechten Regierungsweise hin: „Die Obrigkeit, die vergisst, dass der Zweck ihrer Existenz die Bevölkerung ist und nichtsdestotrotz  gemäß ihren Ideen und Vorteilen handelt, ist heidnisch“. 

In diesem Sinn wollen wir uns einsetzen und hoffen, dass viele ähnlich handeln. So unterschreiben wir:

São Leopoldo, 08. August 2020.

1. Albrecht Baeske, Pastor - São Leopoldo RS
2. Alfredo Augusto Müller, Líder Sindical, Palmitos/SC
3. Allan Krahn, Pastor – São Leopoldo RS
4. Andrea Schaeffer Klemm, Gestora de Projetos – Berlim/Alemanha
5. Ângela Wiebush, Educadora Social – Genebra/Suíça
6. Anna Luiza Trein – Psicóloga – Sassenheim/Holanda
7. Antonio Carlos Ribeiro - Professor Universitário - Rondon do Pará - PA
8. Arlete Schubert, Doutoranda – Vila Velha ES
9. Armin Andreas Hollas, Pastor – Rio das Antas SC
10. Arnoldo Mädche, Pastor - São Leopoldo RS
11. Arteno Spellmeier, Pastor - São Leopoldo RS
12. Bronilde Wirth, Professora - São Jorge D' Oeste-PR;
13. Carlos Arthur Dreher, Pastor - São Leopoldo RS
14. Carlos Reinardo Dreher, Pastor – Porto Alegre RS
15. Christian Wendt, Pastor – Neustadt an der Weinstrasse/Alemanha
16. Cibele Kuss, Pastora – Porto Alegre RS
17. Cilene D.M. da Silva, Aposentada – São Leopoldo RS
18. Claudete Beise Ulrich, Professora - Vitória/ES
19. Clovis Horst Lindner, Pastor – Blumenau SC
20. Conceição Rosa de Lima, Assistente Social - Fortaleza CE
21. Córdula Eckert, Engenheira Agrônoma – Porto Alegre RS
22. Cornélia Eckert, Professora Universitária - Porto Alegre RS
23. Cristiane Erica Petry, Pastora, Novo Hamburgo.
24. Dankwart Bernsmüller, Professor – São Leopoldo RS
25. Dario Geraldo Schäffer, Pastor - Rio de Janeiro RJ
26. Davidson Souza de Farias,  Analista Judiciário - Rio de Janeiro RJ
27. Dinah Protásio Frotté – Educadora, Rio de Janeiro RJ
28. Dóris Kieslich Cavalcante, Professora Catequista - Fortaleza CE
29. Dorival Ristoff, Pastor - Candelária RS
30. Edelberto Behs, Jornalista - São Leopoldo RS
31. Edla Loni Hass Berthold, Do Lar - Montenegro RS
32. Eduardo Gross, Professor Universitário – Juiz de Fora MG
33. Elia de Mello Esteves Lima, Assistente Social – Rio de Janeiro RJ
34. Elio Scheffler, Pastor - Linha Marechal Floriano/Venâncio Aires RS
35. Elisabetha Kannenberg, Secretária – São Leopoldo RS
36. Emilia Marcia dos Santos, Professora - Campo Grande-MS;
37. Emil Schubert, Pastor - Vila Velha ES
38. Ernane Reinoldo Gruhn, Funcionário Público – Cruz Alta RS
39. Ernesto Jacob Keim, Professor - Guaratuba-PR;
40. Ervino Schmidt, Pastor – Porto Alegre RS
41. Ezequiel Hanke, Teólogo, Porto Alegre, RS. 
42. Flávio Braga Prieto da Silva, Servidor público – Rio de Janeiro RJ
43. Germano G. Streese, Pastor – Decorah/Iowa EUA
44. Gerson Acker - Pastor - Nova Friburgo/RJ
45. Gertraude Wanke, Psicóloga – Domingos Martins ES
46. Graciela Chamorro – Pastora – Dourados MS
47. Günter Adolf Wolff, Pastor - Palmitos SC
48. Gustavo Schmitt, Doutor em Bíblia, São Leopoldo/RS.
49. Hanna Christine Drechsler, Doula – Gramado RS
50. Hans Alfred Trein, Pastor - São Leopoldo RS
51. Hans Benno Asseburg, Tradutor Juramentado – São Leopoldo RS
52. Harald Malschitzky, Pastor – São Leopoldo RS
53. Henry Seibert, Aposentado – São Leopoldo RS
54. Hercules Kehl, Pastor – Blumenau SC
55. Inácio Lemke, Pastor- Pomerode SC
56. Irene Zwetsch, Jornalista – Reinach/Suíça
57. Irineu Lasch, Pedagogo - Nova Petrópolis RS
58. Irma Rothbarth Pereira, Professora - São Jorge D' Oeste-PR;
59. Ivo Schönherr, Pastor – Cuiabá MT
60. Jandira Keppi, Pastora – Ji-Paraná RO
61. João Artur Müller da Silva, Pastor - São Leopoldo RS
62. José R. Bessa Freire, Professor Universitário e Jornalista - Niteroi - RJ
63. Juliane Bonato, Estudante – Cruz Alta RS
64. Julio Cézar Adam, Professor – Novo Hamburgo RS
65. Karin Glufke, Bancária - Novo Hamburgo RS
66. Käthe Fuchs Trein, Secretária - São Leopoldo RS
67. Lauri Emilio Wirth, Professor - Valinhos SP
68. Leandro Otto Hofstätter, Advogado – Joinville SC
69. Lélia Brazil Protásio Dias de Oliveira, Professora de Música – Rio de Janeiro RJ
70. Lori Altmann, Professora Universitária - Pelotas RS
71. Lori Freitag Müller , Agricultora - Palmitos/SC
72. Lothar Hoch, Pastor - Praia da Pinheira SC 
73. Luiz Fernando Rangel Tura, Médico – Rio de Janeiro RJ
74. Luiz Mardos Cavalcante, Oficial de Justiça -Fortaleza CE
75. Lusmarina Campos Garcia, pastora – Rio de Janeiro RJ
76. Lydia Emanuela de Aguiar, Arquiteta – Alto Paraíso de Goiás GO
77. Madalena Zwetsch Altmann, Farmacêutica Bioquímica - São Leopoldo RS
78. Mara Marlene Gewehr, Professora - Vitória-ES;
79. Margit Elfriede Lemke, Professora – Pomerode SC
80. Maria Amélia S. Dickie, Antropóloga – Florianópolis SC
81. Maria Ione Pilger, Professora Catequista – Rio Grande RS
82. Maria Luiza Rückert, Capelã Hospitalar – Lagoa Santa MG
83. Marie Krahn, Professora – São Leopoldo RS
84. Marlise Gruhn, Professora – Cruz Alta RS
85. Micaela Barbara Lhotzky Berger, Aposentada - Domingos Martins ES
86. Micheli Duarte, Assistente Social – São Leopoldo RS
87. Milton Ítalo Provenzano Jr., Administrador em Saúde – Domingos Martins ES
88. Monika Daniela Aguiar, Enfermeira – Domingos Martins ES
89. Mozart João de Noronha Melo, Pastor - Rio de Janeiro RJ
90. Neusa Tetzner, Pastora - Limeira-SP.
91. Nilo Bidone Kolling, Pastor - Palmitos SC 
92. Noemia Dockhorn, Professora - Santa Cruz do Sul RS
93. Nôga Brondi Rezende, Professora – Rio de Janeiro RJ
94. Odete Zanchet, Advogada – São Leopoldo RS
95. Oneide Bobsin, Pastor - São Leopoldo RS
96. Osmar Luiz Witt, Pastor – São Leopoldo RS
97. Paulo Rückert, Professor – Lagoa Santa MG
98. Paulo Sergio Hause, Professor - Santo André-SP;
99. Regene Lamb, Pastora – Linha Marechal Floriano/Venâncio Aires RS
100. Robert Thieme, Publicitário - Ivoti RS
101. Roberto Zwetsch, Professor – Pelotas RS
102. Rodolfo Gaede, Pastor - São Leopoldo RS
103. Rogério Sávio Link, Professor Universitário – Porto Velho RO
104. Romi Márcia Bencke, Pastora - Brasília DF
105. Rosalie Spellmeier – São Leopoldo RS
106. Rosileni Schwantes, Professora - São Paulo-SP;
107. Roswita Schaeffer, Educadora - St.Gallen/Suiça
108. Rudelmar Bueno de Faria, Humanitarista – Genebra/Suíça
109. Rudolf von Sinner, Professor Universitário – Curitiba PR
110. Rui Jorge Bender, Jornalista - Novo Hamburgo RS
111. Rui Leopoldo Bernhard, Pastor - Porto Alegre RS
112. Rui Rothe-Neves, Professor Universitário – Belo Horizonte MG
113. Ruth Stefanie Berger, Professora – Domingos Martin ES
114. Sabine Hoch, Professora - Praia da Pinheira SC
115. Sandro Luckmann, Pastor – Dois Irmãos RS
116. Sibyla Baeske, Jornalista - São Leopoldo RS
117. Silvana Krause, Profa.Univ. Ciências Políticas – Porto Alegre RS
118. Sílvio Meincke, Pastor - Baden-Württemberg/Alemanha
119. Suzana Leonor Bernhard, Professora – Porto Alegre RS
120. Uwe Wegner, Pastor - Ibirama SC
121. Valburga Schmiedt, Professora – São Leopoldo RS
122. Valdomiro Dockhorn, Professor - Santa Cruz do Sul RS
123. Vera Lucia Gewehr, Professora Catequista - de Valinhos, SP
124. Verner Hoefelmann, Professor – São Leopoldo RS
125. Vilmar Saar, Catequista – Mal. Cândido Rondon PR
126. Walter Altmann, Pastor – São Leopoldo RS
127. Walter Marschner, Professor Universitário – Dourados MS
128. Wanda Deifeldt, Professora – Decorah/Iowa EUA
129. Werner Fuchs, Pastor – Curitiba PR