Mehr Transparenz gefordert

Synodale wollen besser über finanzielle Kürzungen informiert werden
Digitale EKD Synode
Foto EKD

Bis 2030 soll die EKD 17 Millionen Euro weniger ausgeben. Diesem Ziel hat sich die Synode auf ihrer digitalen Tagung verpflichtet. Das bedeutet weniger Geld für zahlreiche Einrichtungen, einigen droht die Schließung. Doch wen genau es wie treffen wird, das wird erst die kommende Synode entscheiden, die sich im Mai konstituiert.

„Kirche mit leichtem Gepäck“ – mit diesem Bild stimmten im vergangenen Jahr Ratsvorsitzender und Präses die Synodalen der EKD auf die kommenden Veränderungen ein. Das klang gut, nach Aufbruch und Wandern ohne Rückschmerzen, und mit dem Motto „Hinaus ins Weite“ knüpfte Präses Irmgard Schwaetzer in diesem Jahr noch einmal kommunikativ daran an. Aber auf der digitalen Synode 2020 wurde klar, wer als (finanzieller) Ballast künftig keinen Platz mehr im Geldbeutel der EKD finden oder zumindest mit deutlich weniger Geld auskommen soll. Dazu zählen neben kirchlichen Hochschulen, das Zentrum Frauen und Männer, die Missionsakademie in Hamburg, Aktion Sühnezeichen und die evangelische Journalistenschule in Berlin. Doch die Synodalen lehnten vorerst solche konkreten Sparbeschlüsse ab, auch wenn das Ziel, bis 2030 die Ausgaben der EKD um 20 Prozent nominal, also unter Berücksichtigung der Inflationsrate, zu senken, mittrugen. Deutlich wurde aber, dass die Synode stärker beteiligt werden will, wenn es um die Frage geht, wo genau die 17 Millionen Euro eingespart werden sollen.

Mit dem Beschluss folgte die Synode in weiten Teilen einem gruppenübergreifenden Antrag, der von dem Synodalen Uwe Becker eingebracht wurde. Denn etliche Synodale seien in den letzten Wochen von Zuwendungsempfängern mit Bitt- und Beschwerdemitteilungen befasst worden. Die konkrete Auseinandersetzung über Einzelpositionen sollte aber auf der verkürzten und digitalen Synode vermieden werden. Stattdessen forderte der Antrag die Entwicklung von Prüffragen folgender Art: Welche Stellen würden gestrichen? Welche Drittmittel fallen weg? Welches Einsparpotenzial im EKD-Haushalt gibt es, jenseits der Streichung von Zuwendungen an Dritte?

In der Tat wurde auf der Synode deutlich, dass nahezu jede Einrichtung, die durch die Kürzungen bedroht wäre, ihre Fürsprecher im Kirchenparlament hat. Es drohte also eine lange ins Detail gehende Debatte, die die in dieser besonderen Form tagenden Synode wohl tatsächlich überfordert hätte. Sie soll nun in den kommenden Monaten geführt werden, zentrale Rolle wird dabei der begleitende Ausschuss spielen, der aus Mitgliedern des Rats, der Synode und der Kirchenkonferenz besteht und die konkreten Sparbeschlüsse vorgelegt hatte. „Eine saubere Analyse“, nannte der Vorsitzende des Haushaltsausschusses Friedrich Vogelbusch das Papier, dessen Wert er durch den Vorbehalt der Synodalen nicht geschmälert sieht. Schließlich erhalte es gute Argumente für die Debatte.

Die Synodalen forderten jedoch mehr Transparenz in dem Prozess und die Formulierung bzw. Offenlegungen der Prüffragen, die zu den Sparvorschlägen geführt haben. Das habe nichts mit Misstrauen zu tun, betonte die Synodale Nadine Bernshausen. „Mir geht es darum, dass ich als Synodaler in die Lage versetzt werde, eine adäquate Entscheidung zu treffen.“

Was bedeutet das nun für die von der Schließung bedrohten oder von starken Kürzungen betroffenen Einrichtungen? Sie haben nochmal ein wenig Zeit gewonnen und können diese für Lobby-Arbeit unter den Synodalen nutzen. Allerdings ist noch nicht klar, wer tatsächlich auch in der kommenden Synode sitzt, die sich im Mai konstituiert. Denn diese wird beginnend mit dem Haushaltsjahr 2022 Jahr für Jahr die vom ständigen Ausschuss vorgelegten jeweils fälligen Einsparungen beschließen – oder auch nicht.

Offen ist auch weiterhin die Zukunft der evangelischen Journalistenschule. Der Leiter der Schule arbeite derzeit mit Alumni und dem Freundeskreis an Konzepten, in welcher Form die Ausbildung weitergehen könne, sagte der Direktor des Gemeinschaftswerks der Evangelischen Publizistik (GEP), Jörg Bollmann. Das GEP ist Träger der Schule und muss selber bis 2024 1,9 Millionen Euro einsparen. Der Aufsichtsrat des Gemeinschaftswerks soll sich Bollmann zufolge bei seiner Sitzung im März erstmals mit den inhaltlichen Konzepten befassen, nach einer Korrekturphase dann noch einmal im Sommer nächsten Jahres. Danach müsse überlegt werden, welche finanziellen Konsequenzen dies nach sich ziehe. „Wir sind auf der Suche nach Lösungen", sagte er.

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