Höfliche Schlacht um den Frieden

Matthias Rogg, geboren 1963 im niedersächsischen Wittmund, ist eine schillernde Gestalt. Der Bundeswehroffizier hat über das Bild des Soldaten im 16. Jahrhundert eine prämierte Dissertation geschrieben, leitete einige Jahre das Militärhistorische Museum der Bundeswehr in Dresden und arbeitet seit zwei Jahren an der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg. Daneben ist er Professor für Neuere und Neueste Geschichte an der dortigen Bundeswehr-Universität – und zusätzlich Mitglied der derzeitigen Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD). Und in dieser Funktion ließ er am Dienstag Nachmittag auf der Sitzung des Kirchenparlaments in Dresden eine – hier passt das Bild – Bombe platzen: Der Oberst forderte vor den 120 Synodalen, den Kundgebungsentwurf zum Schwerpunkt-Thema „Frieden“ auf der Kirchenversammlung grundlegend zu überarbeiten. Auf Deutsch: in die Tonne mit dem Papier!

Nun kann man jedes Papier überarbeiten und verbessern, auch grundlegend. Aber an diesem Entwurf haben mehrere Evangelische Akademien, elf Landeskirchen und fast alle Friedens-Fachleute im Raum der EKD zwei Jahre lang intensiv gearbeitet – so lange wie noch an keiner anderen Kundgebung in der viele Jahrzehnte alten Geschichte der EKD-Synoden. Die Forschungsstätte der Evangelischen Studiengemeinschaft (FEST) hat zur Vorbereitung des Schwerpunkt-Themas der Synode „Auf dem Weg zu einer Kirche der Gerechtigkeit und des Friedens“ nicht weniger als zwanzig Bände zu Fragen der Friedens-Problematik herausgegeben. Und dennoch soll nach dem Willen von Oberst Rogg, der in Uniform vor den Synodalen stand, die Kundgebung noch mal grundlegend überarbeitet werden?

So schnell schossen die Preußen und Nicht-Preußen nicht. Der Kundgebungsentwurf wurde von den Synodalen erst einmal nur an den Themenausschuss verwiesen, der innerhalb weniger Stunden einen neuen Text erarbeiten musste, der dann von der Synode doch noch abgenickt werden sollte. Um diese Aufgabe war das Redaktionsgremium nicht zu beneiden. Denn die Synodalen übten teilweise massive Kritik an dem Kundgebungsentwurf. Und hinter der höflichen Sprache, die üblicherweise auf Synoden gepflegt wird, war in Zwischentönen ein oft grundsätzlicher Zwiespalt untereinander heraus zu hören.

Das hat übrigens Tradition. So wie man sich zu Zeiten des NATO-Doppelbeschlusses Anfang der 1980-er-Jahre in der alten Bundesrepublik und in den 1990-er-Jahren zur Frage der Militärseelsorge in den der EKD beitretenden Kirchen Ostdeutschland gefetzt hat, ging es auf den Synoden meistens rund, wenn das Friedensthema aufgerufen wurde. Erst die große EKD-Denkschrift von 2007 „Aus Gottes Frieden leben – für gerechten Frieden sorgen“ hat zu einer gewissen Befriedung in dieser Frage beigetragen. In ihr hatte sich die EKD klar für den Vorrang gewaltfreier, ziviler Instrumente der Konfliktbearbeitung ausgesprochen. Unter dem Leitbild eines „Gerechten Friedens“ (im Gegensatz zur alten Lehre vom „Gerechten Krieg“) wurde der Einsatz militärischer Mittel ausschließlich als „rechtserhaltende Gewalt“, als ultima ratio, akzeptiert, und das nach sehr engen und strengen Kritierien. Der Friedensbeauftragter des Rates der EKD, Renke Brehms, sagte auf der Synode in Dresden, das Leitbild der zwölf Jahre alten Denkschrift vom „Gerechten Frieden“ habe sich bewährt.

Neue Gefährdungen

Seitdem ist aber viel Wasser die Elbe hinab geflossen – und es gibt ganz neue Gefährdungen des Friedens in der Welt: Der Klimawandel, der in der Denkschrift von 2007 als Konfliktursache kaum vorkommt, ist immer deutlicher geworden. Hinzu kommt, dass die Folgen des Klimawandels tatsächlich die Zahl der Konflikte in der Welt ansteigen lässt, wie Kira Vinke vom Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung auf der Synode eindrucksvoll darstellte. Die Forscherin sitzt zugleich im Beirat Zivile Krisenprävention und Friedensförderung der Bundesregierung.

Die geplante Kundgebung der Dresdner Synode sollte das alles auffangen – und man sah dem sechseinhalb-seitigen Papier an, dass darin viel Expertise, aber auch viele Kompromisse Eingang gefunden hatten. Das lag auch daran, dass die Kundgebung neben dem äußeren Frieden auch dem inneren, also gesellschaftlichen Frieden viel Platz einräumte. Und wer wollte bestreiten, dass beides am Ende zusammenhängt? Nur machte es die Fülle an unfriedlichen Situationen weltweit und hierzulande schwer, daraus einen knackigen Text zu formulieren.

Oberst Rogg erklärte zudem auf der Synode, die völkerrechtliche Ächtung von Atomwaffen (Stichwort: „Global Zero“) sei nicht zu anzuraten, denn wäre die Welt ohne Atomwaffen wirklich sicherer? Dem hielt der EKD-Ratsvorsitzende Heinrich Bedford- Strohm entgegen, dass sich die Kirche für einen Beitritt der Bundesrepublik zum Atomwaffenverbotsvertrag aussprechen solle – ihn haben schon 122 Staaten unterschrieben. Und dies war nur eine Kritik am Papier auf der Synode.

Aber es half nichts. So wurde eben der Entwurf der Kundgebung zum Frieden in Dresden anderthalb Tage lang hinter den Kulissen noch massiv redigiert – und am Ende von den Synodalen verabschiedet. Eine besonders umstrittene Passage zum Atomwaffenverbotsvertrag lautet nun: „Politisches Ziel bleibt deshalb ein Global Zero: eine Welt ohne Atomwaffen. Während dieses Ziel breiter Konsens ist, ist der Weg dorthin umstritten. Dennoch erscheint uns heute angesichts einer mangelnden Abrüstung, der Modernisierung und der Verbreitung der Atomwaffen die Einsicht unausweichlich, dass nur die völkerrechtliche Ächtung und das Verbot von Atomwaffen den notwendigen Druck aufbaut, diese Waffen gänzlich aus der Welt zu verbannen.“

So landeten insgesamt weichere Formulierungen als im ursprünglichen Entwurf in der Schlussfassung der Kundgebung, was gerade den Friedensfachleuten und -gruppen im Raum der EKD aufstieß. Der EKD-Friedensbeauftragte Brahms zeigte Verständnis für Kritik an der schließlich verabschiedeten Kundgebung. „Ich kann verstehen, dass manche hier deutlichere Worte erhofft haben“, erklärte er. Aber: „Die EKD hat sich klar für die Ächtung dieser Massenvernichtungswaffen ausgesprochen, ebenso wird der Atomwaffenverbotsvertrag unterstützt.“ Klar sei, dass dies ein langer Weg sei. Er müsse eben mit Geduld gegangen werden.