Herrschen heißt warten lassen

Autoritäre Herrschaft wird gemeinhin als Beschleunigung verstanden, als überfallartiges Handeln gefürchtet. Dem versuchen die Verteidiger der demokratischen Rechtstaatlichkeit verzögernde Mechanismen entgegenzusetzen: Langsam mahlende Mühlen der unabhängigen Gerichte, parlamentarische oder föderale Kompromissverfahren, Prozeduren von Checks and Balances. Mindestens bremsen, am besten stoppen muss man die autokratisch Ambitionierten.

Doch so richtig und wichtig dies ist: Dabei kann leicht aus dem Blick geraten, dass es autoritärer Herrschaft auch nutzen kann, die Zeit zu dehnen, Entscheidungen hinauszuzögern, alle hinzuhalten. Das lässt sich derzeit an der Außenpolitik von US-Präsident Donald Trump beobachten.

Innenpolitisch zwar regiert er kurzerhand. In zahllosen Erlassen reißt er, hierin ganz „Disruptor“ gemäß dem libertären Autoritarismus, mit seiner zackigen Unterschrift, einer kalligrafischen Eisenharke mit spitzen Zinken, ruckzuck USAID genauso aus wie die Wissenschafts- und Kunstautonomie, die föderalen Rechte der US-Bundesstaaten genauso wie die Gesundheitsversorgung von finanziell Schwachen. Doch außenpolitisch kommt er nicht in die Puschen.

Endloses Machttheater

Was ist denn jetzt mit den Zöllen? Ein endloses Machttheater führt er da auf, alle müssen bitten und vorsprechen, mal lässt er sich erweichen, mal nicht, mal setzt er Fristen, mal hebt er sie auf, keine endgültige Festlegung. Alles bleibt vage, bleibt in seinem Ermessen. Einer auch nur annäherungsweise akzeptablen Lösung für den Nahen Osten kommt Trump trotz vollmundiger Ankündigungen keinen Schritt näher. Aus den 24 Stunden, innerhalb derer er in der Ukraine „Frieden“ schaffen wollte, wird eine mörderische Ewigkeit. Das wird ihm in der liberalen Öffentlichkeit oft als Schwäche ausgelegt. Im Spott über die Forderung seiner Höflinge, ihm den Friedensnobelpreis zu verleihen, steckt die Erwartung, sein außenpolitischer Zeitverzug werde alsbald in Entzauberung umschlagen.

Dabei beruht gerade der Zauber autoritärer Herrschaft auf Verzögerung. Im Kern geht es um Religion. An Gott glauben heißt auch auf ihn warten, „von einer Morgenwache bis zu der andern“, heißt es in Psalm 130. Dieses religiöse Prinzip wussten Autoritäten von Gottes Gnaden in Herrschaftspraxis umzuschmieden. Je mehr Untergebene in ihren Vorzimmern warten mussten – und je länger –, umso größer war die königliche Macht. Die Zeit ergebnislos verstreichen zu lassen, bis Hoheit geruhen, die Weisheit ihrer Entscheidungen hernieder strömen und ihre Tatkraft in die Welt hinein schlagen zu lassen, schafft Abhängigkeiten und lähmt potenzielle Konkurrenten: Solange sie ausharren müssen, können sie nicht handeln, dem Herrscher nicht gefährlich werden. Das Vorzimmer ist ein Stillstellungsraum. In ihm werden die Abhängigen zur Untätigkeit gezwungen und damit beschämt. Warten lassen heißt demütigen.

Parallel wächst der Nimbus des Herrschers. Kaum eine Macht ist so groß wie diejenige, die ihm zugetraut wird, wenn er sie latent hält. So wird die ergebnislos verfließende Zeit zum Instrument absoluter Macht. Auch das gehört zu „Make America Great Again“. Jedenfalls außenpolitisch und jedenfalls dann, wenn man Amerikas Größe mit der des Donald Trump gleichsetzt, der den wichtigsten europäischen Staats- und Regierungschefs jüngst im Weißen Haus das Regal mit den „MAGA“-Basecaps wie das Prunkstück einer königlichen Waffen- und Wunderkammer präsentierte. Ihr sollte eine Kappe mit der Aufschrift „MAW“ hinzugefügt werden, „Make All Wait“.

Auszeichnung und Zwang

Herrschaftlich gedehnt wird die Zeit auch in Zeremonien. Sie gehören ebenfalls zu Trumps Regierungspraxis. Indem er das neobarocke Parkritual des Golfens, einer Bewegungschoreografie in künstlicher Natur, mit administrativem Agieren verquickt, etabliert er einen Mechanismus von Auszeichnung und Zwang: Wer mit ihm golfen darf, wird einerseits erhoben, andererseits den Abläufen des Spiels unterworfen. Das Spiel, nicht das Weltgeschehen, gibt den Takt vor, das Zeitmaß der Gespräche. Wie sehr sich der arme Selenskyj danach sehnt, ja, in seiner Not danach sehnen muss, an diesem Zeremoniell teilzuhaben, bekundete er, als er Trump zur jüngsten Audienz den Golfschläger eines im Krieg verletzten ukrainischen Soldaten als Geschenk darbot. Das war so flehentlich wie unterwürfig. Zum Heulen.

Zeremonien wird auch der neue Festsaal fürs Weiße Haus erfordern. Anders als die auf dem Gelände bisher bei Festivitäten üblichen Zelte ist er ein ausdrückliches Dementi jeder auch nur theoretischen Möglichkeiten zur Bewegung nach individuellem Belieben. In jenem Saal, der wie aus einem Schloss herausoperiert wirkt, wird man platziert und der Dinge harren müssen, die da kommen.

Ermöglicht wird Trump die absolutistische Zeitbewirtschaftung vor allem durch Mehrheiten in den USA, die einerseits innenpolitisch die rasche Überwältigung der verhassten demokratischen und altrepublikanischen „Eliten“ verlangen – und andererseits außenpolitisch lustlos sind. Sollen sich doch die Europäer um die Ukraine kümmern! Das Nichtstun ist gewollt, wird zur Strategie. Denn mit Rückendeckung jener Mehrheiten kann Trump aus der geopolitischen Not der USA eine absolutistische Tugend machen.

Objektive Ratlosigkeit

Tatsächlich ist ja alles unendlich schwierig: Die wirtschaftlichen Probleme der USA im Welthandel lassen sich in kurzer und auch mittlerer Frist genauso wenig beheben wie die Endlos-Krise im Nahen Osten und die verzweifelte Lage der Ukraine gegenüber dem mörderischen Neoimperialismus Russlands. An all dem sind schon ganz andere gescheitert. Aber erst Trump kam auf die Idee, die objektive Ratlosigkeit der US-Administration so zu wenden, dass er höchstpersönlich und gottgleich die Zeit verstreichen und alle so lange warten lässt, bis es für seine Weisheit so weit ist. Da mag die CIA seit Jahrzehnten unumstößliche Beweise für Putins verbrecherisches Agieren gesammelt haben, da mögen die europäischen Verbündeten haarklein belegen können, wie Russland jede Absprache bricht und in den besetzten ukrainischen Gebieten ein Terror- und Folter-Regime errichtet, da mag die Not der Ukraine tagtäglich offensichtlich werden – alles irrelevant, solange Trump die Dinge nicht bei sich erwogen, solange er Putin nicht persönlich empfangen, solange er die Europäer nicht bei immer neuen Audienzen zu bloßen Bittstellern degradiert hat. 

Und weil ja ohne die USA tatsächlich nichts geht gegenüber Putin, müssen alle auf Trump warten, kann er alle zappeln lassen, in Abhängigkeit von sich halten. Weil er den Eindruck erweckt, er könnte, wenn er wollte. Wenn. Oder auch nicht. Indem er jüngst Selenskyj und Putin als „Öl und Wasser“ bezeichnete, stellte er nicht nur den Angegriffenen und den Angreifer auf dieselbe chemische Stufe, sondern ließ auch durchblicken, dass er nicht beabsichtigt, sich von den zwei Unverträglichen inkommodieren zu lassen. 

In der Zeitfalle

Nichts festigt Trumps persönliche Macht in der Außenpolitik derzeit so sehr wie die Strategie, in seiner Macht die Zeit verstreichen zu lassen. Nichts aber spielt auch einem Verbrecher wie Putin so sehr in die Hände! Wenn der absolutistisch agierende Herrscher die Zeit untätig dehnt, können die Mörderbanden tatkräftig vorrücken. Tagtäglich, allnächtlich, verschlimmert sich so die Katastrophe der Ukraine und geraten Selenskyj sowie seine europäischen Verbündeten immer tiefer in eine Zeitfalle: Je mehr diese in Washington angehalten wird, umso mehr rennt sie in der Ukraine davon. Weil Trump alles bremst, ist Putin nicht zu bremsen. Die Verzögerungsstrategie des einen ist die Überfallstrategie des anderen. Die Zeit, hier ist es keine Floskel, ist aus den Fugen.