Besetzungen enden irgendwann

Es gibt einen Operationsplan Deutschland OPLAN DEU. Es ist ein strategisches Konzept der Bundeswehr zur Gesamtverteidigung im Krisen- oder Verteidigungsfall. Deren Leiter, Generalleutnant Sollfrank, erklärt, dieser Plan solle den Frieden durch glaubhafte Abschreckung erhalten. Im Ernstfall brauche es gut gerüstete und einsatzbereite Streitkräfte, ebenso die Unterstützung der Unternehmen und Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik Deutschland. Denn eine widerstandsfähige Gesellschaft sei unverzichtbar, um sich gegen hybride Bedrohung oder einen militärischen Angriff zu wehren.

Dies ist ein Punkt, an dem Friedenskräfte in Kirche und Gesellschaft (etwa Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden, Pax Christi, Kurve Wustrow) ihre Mitarbeit anbieten können, indem sie auf die Möglichkeiten einer sozialen Verteidigung hinweisen und für diese sensibilisieren. Soziale Verteidigung heißt nicht, das Territorium an den Grenzen mit Gewalt zu verteidigen, sondern die Institutionen einer Gesellschaft gewaltfrei zu verteidigen – durch zivilen Ungehorsam, der die Regelung ziviler Abläufe für den Besatzer erschwert, durch Protestaktionen, die auf Unrecht wie Verletzungen des Völkerrechts aufmerksam machen. Weiter gehört zur sozialen Verteidigung die Verweigerung der Kooperation mit den Besatzern in lebenswichtigen Bereichen. So werden dem Feind keine Ressourcen – Kohle, Stahl, Eisen, Agrarprodukte, Maschinen, Computer, Autos, Lebensmittel – ohne weiteres gegeben, sondern, solange es geht, verweigert. Steuern werden nicht gezahlt. Die Kooperation bei der Umsetzung der Befehle der Besatzer wird, solange wie möglich, verweigert. Erst wenn das Regime mit brutaler Gewalt gegen die Bevölkerung vorgeht, wird nachgegeben, um ein Blutvergießen zu vermeiden.

Soziale Verteidigung und gewaltfreier Widerstand können auch in Kirchengemeinden eingeübt und praktiziert werden. Sie ist ein sinnvoller Weg, dem Friedensgebot Jesu zu folgen, ohne sich wehrlos zu machen. Kirchengemeinden können ein Netz von sozialen Verteidigungszentren auf Grundlage der Friedensethik Jesu bilden. Das einzuüben, dafür können sich in dieser Praxis bewährte christliche Friedensgruppen, die zur Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden gehören, zur Verfügung stellen. Die Kraft, das zu tun, ergibt sich aus der Forderung des Evangeliums, gewaltfrei zu handeln, aus dem geschwisterlichen Zusammenhalt der Gemeindeglieder, aber auch aus der Kraft von Liedern und Gebeten. Bei Verhaftungen gehen Gemeindeglieder mit zu den Behörden und fordern von draußen lautstark die Freilassung der Inhaftierten. Das hat selbst in der Nazi-Zeit gewirkt, wenn Pfarrer der Bekennenden Kirche verhaftet wurden und Gemeindemitglieder vor die Polizeistation oder das Gefängnis zogen und dort Choräle sangen.

Die schrecklichen Bilder von dem von der russischen Armee verübten Massenmord an Zivilisten in Butscha haben unsere Wahrnehmung bestimmt und gewaltfreien Widerstand als sinnlos erscheinen lassen. Doch aus dem gegenwärtigen Ukraine­krieg sind nicht wenige Aktionen zivilen Widerstands beziehungsweise sozialer Verteidigung bekannt geworden. Eine Untersuchung vom Mai 2023 listet 235 gewaltfreie Aktionen zwischen dem 24.2. und dem 30.6.2022 auf. Das ist nachzulesen in der Studie des katalanischen Friedensforschers Philip Daza unter dem Titel: Ukrainischer gewaltfreier Widerstand im Angesicht des Krieges. Und Herausforderungen gewaltfreier Aktionen in der Ukraine zwischen Februar und Juni 2022. Darin heißt es: „Einige Aktionen trugen dazu bei, die Invasion im Norden des Landes zu stoppen, und behinderten die Institutionalisierung der russischen militärischen Besetzung in einem frühen Stadium. Andauernde öffentliche Demonstrationen mit einer Vielzahl ukrainischer Fahnen und Symbole widersprachen dem russischen Narrativ einer Befreiung des ukrainischen Volkes. Sogar in einer traditionell prorussischen ukrainischen Region wie der von Cherson blockierten lokale Bewohner einen russischen Konvoi und zwangen ihn zur Umkehr.“ In Odessa, Lviv und anderen Orten wurden Panzersperren errichtet. Als russische Truppen den Bürgermeister von Skadovsk kidnappten, kam es zu öffentlichem Protest, obwohl das russische Militär Tränengasgranaten abfeuerte. Sicher, das ist jetzt schon drei Jahre her. Aus den von Russland eroberten Gebieten hört man nichts Gutes; die Deportation tausender ukrainischer Kinder ist ein schlimmes Kriegsverbrechen. Putin zeigt sich immer noch nicht bereit, einem wirklichen Waffenstillstand zuzustimmen und ernsthafte Friedensverhandlungen aufzunehmen.

Aber schließlich lehrt die Geschichte, dass Besetzungen fremder Länder nicht für ewig waren, sondern immer noch ein Ende gefunden haben: „Das Große bleibt groß nicht, und klein nicht das Kleine. Die Nacht hat zwölf Stunden, dann kommt schon der Tag.“(Bertolt Brecht)