Es gibt eine chinesische Redewendung, die sehr viel über die Gesellschaft und das Denken im „Reich der Mitte“ erzählt: „den Hirschen zum Pferd machen“, heißt sie übersetzt. Sie beruht auf einer bekannten Anekdote, die am Hof des Kaisers Qin Er Shi etwa um das Jahr 207 vor Christus angesiedelt ist. Demnach ließ der brutale Kanzler Zhao Gao einen Hirschen vor den Kaiser bringen und verkündete: „Kaiser, ich habe Dir ein Pferd gebracht!“ Der Kaiser wollte das nicht recht glauben, denn welchem Pferd wachse denn ein Geweih aus dem Schädel? Zhao Gao sagte dem Kaiser, wenn er das nicht glaube, könne er ja die anwesenden Minister fragen, ob das kein Pferd sei. Die Klugen unter den Ministern bestätigten: Das ist ein Pferd! Doch wer dem widersprach, etwas Zweifel anmeldete oder auch nur schwieg, den ließ der blutrünstige Kanzler hinrichten.
Im Grunde sagt die Anekdote alles: Seit mehr als Zweitausend Jahren ist China ein autoritär geführter Staat mit nur sehr kurzen Phasen kleinerer Liberalisierung - und derzeit wird die Diktatur, unter der die rund 1,4 Milliarden Menschen im „Reich der Mitte“ leiden, noch einmal auf ungeahnte Weise verschärft. Das schildert eindrucksvoll, faktenreich und packend der Korrespondent der Süddeutschen Zeitung in Peking Kai Strittmatter in seinem Buch „Die Neuerfindung der Diktatur. Wie China den digitalen Überwachungsstaat aufbaut und uns damit herausfordert“.
Überschrift und Unterzeile des Buchtitels beschreiben schon ziemlich genau, worum es geht: Der neue Staatspräsident und De-Facto-Chef der allmächtigen Partei Xi Jinping hat seit 2012/13 in einem atemberaubenden Tempo die Alleinherrschaft der Partei, ja die totale Herrschaft über die Weltmacht China neu etabliert und verschärft. Jedes Fünkchen an Freiheit, das nach der Niederschlagung des demokratischen Aufstands auf dem Platz des Himmlischen Friedens in Peking Anfang Juni 1989, vor genau 30 Jahren, zaghaft aufgestoben war, wurde schon wieder ausgetreten. Der freie Markt und die frühe Phase des unkontrollierten Internets wurden durch Xi brutal wieder zurückgeschraubt. Die Hoffnungen, dass in China der Kapitalismus, eine entstehende Mittelklasse und das grenzenlose World Wide Web am Ende doch zu einer Reform und zu mehr Demokratie führen würden, werden durch die Entwicklung der vergangenen sieben Jahre mehr als enttäuscht - denn das Gegenteil ist der Fall.
Der (Staats-)Kapitalismus wurde den Bedürfnissen der Partei und einer immer reicher werdenden Nomenklatura untergeordnet, die Mittelklasse darf zwar etwas reicher werden, aber sich nie für mehr Rechte engagieren, das Internet kann durch eine chinaweite Abkopplung vom weltweiten Netz und durch immer cleverere Big-Data-Software fast vollständig im Sinne der Diktatur kontrolliert werden - was man früher nicht für möglich hielt. Die Technik des „China Citizen Score“, also der staatlichen Bewertung aller öffentlichen Aktivitäten durch eine Art Punkte-System, in dem man je nach Gefügigkeit auf- und absteigen kann, ermöglichen vorraussichtlich ab dem kommenden Jahr eine beinahe perfekte Kontrolle jedes einzelnen Untertanen. Totale Angepasstheit und Duckmäusertum sind fast unausweichlich, will man sein eigenes Leben nicht zu einem permanenten Kampf machen.
So ist Kai Strittmatter ein ebenso faszinierendes wie bedrückendes Buch über diese immer weiter gehende Beschneidung der Freiheit in China gelungen. Er zeigt auf, wie perspektivlos derzeit die Entwicklung in China ist für alle Menschen, denen an mehr Freiheit und Demokratie gelegen ist. Und dieses schlechte Beispiel strahlt aus auf viele andere Diktaturen in aller Welt. Es steht auch deshalb nicht gut um die Demokratie auf diesem Planeten.
Philipp Gessler
