Segen oder Fluch?
Das Internet auf der einen und die Demokratie auf der anderen Seite, beide sind naturgemäß völlig verschieden. Und dennoch weisen sie Gemeinsamkeiten auf: Beide Dinge sind variantenreich, vielschichtig, komplex. Vor allem treten sie an vielen Orten dieser Welt gemeinsam auf. Zumindest gilt: Überall dort, wo eine Demokratie herrscht, ist auch der Zugriff auf das Internet möglich. Und gibt es weitere Verbindungen? Wie wirkt sich das vergleichsweise junge Internet auf die deutlich ältere Herrschaftsform der Demokratie aus? Trägt das Internet zu ihrer Stärkung bei? Oder bedeutet es eine Gefahr für die Demokratie?
Wie so oft, liegen die Antworten wohl zwischen diesen beiden Polen. Das Internet ist ein weltweiter Verbund von Rechnern und Rechnernetzwerken. Seit den Neunzigerjahren hat es in unser privates und berufliches Leben Einzug gehalten und diese fundamental verändert. Manche vergleichen seine Auswirkungen auf Mensch und Gesellschaft mit Erfindung des Buchdrucks. Die Verbreitung des Internets vollzog sich aber wesentlich rasanter. Gerade einmal ein Vierteljahrhundert nach seiner flächendeckenden Einführung nutzen 58 Millionen Deutsche das Internet. Das entspricht einem Anteil von 84 Prozent. Trotz seiner Jugend hat sich das Netz in diesem kurzen Zeitraum stetig und fulminant weiterentwickelt. Und inzwischen reden wir schon vom Internet 4.0. Das Internet ist zu einem Hybridmedium geworden. Es vereint in sich Züge von Fernsehen, Radio, Zeitung und persönlichen Netzwerken. Und es ist im Laufe der Zeit mobiler und interaktiver geworden. Gerade Social-Media-Angebote wie Facebook oder Twitter erfreuen sich in vielen Bevölkerungsgruppen enormer Beliebtheit und sind aus dem Alltag nicht mehr wegzudenken - und dies sowohl bei der Unterhaltung wie bei der Information.
Die sozialen Netzwerke werden nicht nur als Segen gesehen. Im Wahlkampf und nach der Wahl Donald Trumps sind sehr kritische Stimmen zu Rolle und Folgen sozialer Netzwerke für die Demokratie laut geworden. Ist das Internet nun Fluch oder Segen für die Demokratie?
Aber was meinen wir überhaupt, wenn wir von der Demokratie und ihrer Stärkung oder Schwächung sprechen? Klar ist, dass in Demokratien der „Demos“, also das Volk, das „Kratos“, die Macht hat. Und damit die Politik Wünsche und Vorstellungen der Mehrheit der Bevölkerung widerspiegelt, finden regelmäßig freie und faire Wahlen statt. Die Wählerinnen und Wähler tragen dabei große Verantwortung: Sie müssen am Wahltag gute, abgewogene Entscheidungen zu ihrem eigenen Wohl und dem Wohle aller treffen. Dafür benötigen sie Informationen, die sie in die Lage versetzen, das zu tun. Eine unabhängige und vielfältige Medienlandschaft ist daher unerlässlicher Bestandteil moderner Demokratien. Sich informieren können und darauf aufbauend mit anderen austauschen, diskutieren und streiten, sind wichtige Voraussetzungen für die politische Beteiligung. Wenn wir also fragen, inwiefern das Internet und insbesondere soziale Netzwerke zur Stärkung oder Schwächung der Demokratie beitragen, geht es insbesondere um ihren Beitrag zur Ausgestaltung der Informationslandschaft, die Bürgerinnen und Bürger umgibt. Machen sie diese besser oder schlechter?
In der heutigen Welt gehören Internet und Social Media ganz selbstverständlich zu den unabhängigen, freien Informationsquellen. Staatliche Stellen haben keinen Zugriff darauf. Doch umstritten ist, ob das die Informationsbeschaffung und politische Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger fördert oder verhindert. In der Anfangszeit gab es große Erwartungen an das neue Medium. Optimisten sahen im Internet vor allem die unglaubliche Fülle an Informationen, die von nun an jeder Mann und jede Frau zu jeder Tageszeit nach ihren individuellen Bedürfnissen abrufen konnten. Nie zuvor war der Zugang zu Informationen umfassender und leichter. Denn nötig waren nur ein Computer und ein Internetzugang. Die Optimisten kamen deshalb zu dem Schluss, dass im Zeitalter des Internets mehr Personen auf Informationen zugreifen können als dies vorher der Fall war. Mehr noch: Auch Personengruppen, die sich vorher weniger stark für Politik interessierten, könnten so erreicht werden, gerade junge Leute. Durch die Erweiterung des Kreises informierter Bürgerinnen und Bürger sollten sich mittelfristig nicht nur mehr Bürgerinnen und Bürger politisch beteiligen, sondern ihre politischen Entscheidungen auch fundierter treffen. Also ein echter Gewinn für die Demokratie. Doch leider waren die ersten Erwartungen wohl überzogen. Zugespitzt formuliert könnte man sagen: Ein zusätzlicher Stecker im Haus, der den Zugang ins Internet ermöglicht, schafft noch keinen neuen Menschen.
Die Pessimisten hatten von Anfang an ganz andere Sorgen: Die Verbreitung des Internets könne schon vorhandene Spaltungstendenzen in der Gesellschaft verstärken. Bürgerinnen und Bürger, die ohnehin schon über die nötige Motivation und die nötigen Fähigkeiten verfügten, um sich politisch zu informieren und einzubringen, würden von Internet und Social Media besonders stark profitieren. Die anderen dagegen, die diese Voraussetzungen nicht mitbringen, würden den Anschluss verlieren. Und die unmittelbare Folge: Die wachsende Spaltung der Gesellschaft durch die unterschiedlichen Zugänge und Nutzungsarten der neuen Medien werde sich mittelfristig auch in der politischen Beteiligung niederschlagen. Die Demokratie könne dann ihren Anspruch der Repräsentation aller Bevölkerungskreise nicht wirklich erfüllen und würde als Idee und Staatsform geschwächt.
Aber zum Glück stimmt wohl auch dieses pessimistische Bild nicht. Social-Media-Kanäle - allem voran Facebook - erfreuen sich großer Beliebtheit. Allein in Deutschland liegt die Zahl der Nutzer nach Angaben des Unternehmens bei rund 24 Millionen. Zwar nutzen viele Bürgerinnen und Bürger solche Social-Media-Angebote vor allem zur Unterhaltung. Aber Inhaltsanalysen zeigen auch, dass der Anteil politischer Informationen - insbesondere vor Wahlen - in jüngster Zeit stetig gewachsen ist.
Für das Gros der Politikerinnen und Politikern ist die Präsenz auf Facebook heute eine Selbstverständlichkeit. Und präsent sind dort auch klassische Medien und - normale Nutzer, die sich mehr oder minder umfangreich zu politischen Themen äußern und über sie austauschen.
Damit die Nutzer sehen, worüber ihre Freunde und Bekannten in der Plattform nachdenken oder schreiben, verfügt Facebook über eine Funktion, die die jüngsten Aktivitäten des eigenen Bekanntenkreises zusammenfasst, aber auch von Institutionen oder Prominenten, denen man „folgt“. Diese „Timeline“ ist prominent auf der Startseite platziert, sie ist das erste, was man sieht, wenn man sich in den Netzwerken anmeldet. Äußern sich die eigenen Freunde und Bekannten, erfährt der Nutzer also davon - und zwar ohne, dass er sich dieser Information entziehen kann. Sie ist einfach plötzlich da.
Solche überraschenden Kontakte mit politischen Inhalten sind wichtig. Wir wissen, dass sich viele Bürgerinnen und Bürger kaum für Politik interessieren und politische Inhalte daher eher meiden. Aber der einzige Beitrag eines Facebookfreundes kann genügen, um politischen Inhalten auch bei den Nutzern ein Einfallstor zu verschaffen, die sich wenig für Politik interessieren. Mehr noch: Da solche politischen Inhalte ihren Ursprung im Bekannten- und Freundeskreis haben, genießen sie hohes Vertrauen und erzeugen mitunter auch wirksamen sozialen Druck. Gerade vor Wahlen fühlen sich dann viele geradezu verpflichtet, sich mit den erhaltenen Informationen - zumindest für einen Augenblick - auseinanderzusetzen. Solche kleinen Anstupser können - zumindest kurzfristig - zur Mobilisierung oder Politisierung der Bevölkerung beitragen. Und das dient der Demokratie.
Dieser Kontakt zu politischen Inhalten, den Bekannte und Freunde stimulieren, hat aber auch eine Kehrseite. Mit Freunden haben wir in der Regel vieles gemein - vermutlich sind sie auch deshalb unsere Freunde. Und das hat für die Inhalte Folgen. So erhalten Leute, die in sozialen Onlinenetzwerken auf politische Beiträge stoßen, oft eher einseitige politische Inhalte. Und verstärkt werden solche Filtereffekte noch durch die Anbieter der Plattformen, Facebook und Co. Denn sie bieten ihren Nutzern an, unliebsame Beiträge einfach auszublenden oder unliebsame Personen gar zu blockieren. Mehr noch: Facebook lernt im Laufe der Zeit, welche Beiträge wir mögen und welche nicht, was wir gerne lesen und was nicht. Und so wird es im Laufe der Zeit auch lernen, ob Nutzer überhaupt Politik mögen und wenn ja, Politik welcher Art, links oder rechts, Trump oder Clinton, CDU, SPD oder AfD?
Blase und gefälschte Nachrichten
In der Folge werden dem Nutzer besonders prominent genau die Inhalte präsentiert, die ihn besonders interessieren, in der Folge aber einseitig ausfallen. Eine Filterblase entsteht, und sie hat im ersten Schritt Folgen für die Nutzerinnen und Nutzer: Aufgrund der Auswahl einseitiger politischer Inhalte muss in der Blase zwangsläufig der Eindruck entstehen, man sei in der Mehrheit. Und wo bleibt dann noch Raum für kontroverse Diskussionen und Kompromissfindung? Der Zugang zu vielfältigen Informationen und kontroversem Diskurs, von dem die Demokratie lebt, wird damit in sozialen Onlinenetzwerken eher erschwert als befördert.
Eine weitere Facette ist im US-Wahlkampf erstmals deutlich zutage getreten: Facebook ist kein journalistisches Angebot, das nach den Regeln und Gütekriterien professioneller journalistischer Standards funktioniert. Vielmehr kann hier jeder gleichberechtigt posten und weiterleiten, was er will - egal, ob die Nachricht stimmt oder nicht. „Fake News“, gefälschte Nachrichten sind im US-Wahlkampf massenweise verbreitet worden. Und gerade die Verbindung von „Fake News“ und „Filter Bubble“ ist verheerend für die Demokratie.
Vor diesem Hintergrund verwundert es auch in keiner Weise, dass gerade Parteien an den Rändern des politischen Spektrums die Nische sozialer Onlinenetzwerke schnell erkannt und besetzt haben. Hier können sie eine kritische Berichterstattung umgehen und ihre Beiträge direkt vermitteln. Die intensive und strategische Nutzung sozialer Onlinenetzwerke war deshalb eine wesentliche Komponente des Wahlkampfs von Donald Trump. Auch die Befürworter des Brexits hatten im Vorfeld des Referendums stark auf die digitalen Plattformen gesetzt. Der Alternative für Deutschland (AfD) dienen Facebook, Twitter und Co. ebenfalls als zentrales Standbein ihrer Kommunikationsstrategie. Die AfD hat auf Facebook mehr als 300.000 Unterstützer, mehr als doppelt so viele wie SPD und CDU. Auch wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass nicht all diese Personen real sind, zeichnet sich die AfD in den digitalen Plattformen durch schnelle Reaktionen und eine starke Bereitschaft zur Kommunikation mit ihrer potenziellen Wählerinnen und Wählern aus. Und hier droht eine neue Art gesellschaftlicher Spaltung: Es geht nicht um die Frage des Zugangs zum Internet, sondern um eine inhaltliche Spaltung. Die Gesellschaft diskutiert nicht mehr miteinander, sondern das tun nur Teile untereinander. Wie sollen dann aber am Ende friedliche Kompromisse über alle Teile der Gesellschaft hinweg gefunden, vertreten und akzeptiert werden, wenn wir keinen Ort mehr haben, um uns gemeinsam auszutauschen? Hier droht eine Gefahr für die Demokratie.
Sind das Internet - und Social-Media-Angebote im Speziellen - nun eine Chance oder ein Risiko für die Demokratie? Facebook ist zunächst einmal nur eine technische Plattform. Die entscheidende Frage ist, was seine Nutzerinnen und Nutzer daraus machen. Aber klar ist auch: Die Plattform hat bestimmte Eigenschaften, die die belebenden und die gefährdenden Wirkungen auf die Demokratie fördern können. In jüngster Zeit scheinen letztere im Aufwind zu sein, „Filter Bubble“ und „Fake News“ sind die zugehörigen Stichworte. Das ist aber nicht naturgegeben, sondern eine bewusste Entscheidung, die das Unternehmen Facebook trifft. Gegen die es aber auch etwas tun kann.
Daniela Hohmann / Thorsten Faas
