Ein Präsident auf Abwegen

Mehr militärisches Engagement ist keine Normalisierung
Foto: privat
Ob es zu den Aufgaben eines Bundespräsidenten gehört, in einem sich militärisch aufheizenden Klima ein verstärktes militärisches Engagement Deutschlands anzumahnen, kann wohl mit Fug und Recht bezweifelt werden.

Ein Generalsekretär der NATO waltet in gewisser Weise seines Amtes, wenn er mehr militärische Präsenz und ein verstärktes Engagement im Blick auf die Ausstattung des Militärs fordert. Auch eine Verteidigungsministerin ist hauptberuflich mit der Wirklichkeit des Militärs beschäftigt, so dass es zu ihren Aufgaben gehört, seine Präsenz und Effizienz im öffentlichen Bewusstsein zu halten. In welchem Verhältnis dann der in Aussicht gestellte Flachbildschirm in der Kasernenstube und die Standortkita zu der geforderten erhöhten Einsatzoption für die Bundeswehr steht, mag einmal dahingestellt bleiben. Ob es aber zu den Aufgaben eines Bundespräsidenten gehört, in einem sich militärisch aufheizenden Klima ein verstärktes militärisches Engagement Deutschlands anzumahnen, kann wohl mit Fug und Recht bezweifelt werden. Die Forderung bleibt in der Ultima-Ratio-Rhetorik verpackt, doch diese wird auch von Militärs in Anspruch genommen und gehört gleichsam zur Political Correctness. Faktisch empfiehlt der Präsident die Einreihung Deutschlands in die dominante politische Mentalität, die sich in der wahrnehmbaren Bereitschaft präsentiert, immer auch eine Hand am Abzug zu haben. Auch wenn sich die amerikanische Manie, permanent Stärke zu demonstrieren, bisher weder pazifizierend und im konkreten Konfliktfall dann als Lösung erwiesen hat, wird uns nun dies ebenso archaische wie hoch riskante Modell landesväterlich als zukunftssichernder Fortschritt angepriesen. Die ideologische Anpassung verbirgt sich hinter dem Zauberwort "Normalisierung".

In einer Zeit, die uns die Fragilität unseres Status quo vor Augen führt, kann alles Säbelrasseln, wie es vor allem von den östlichen Mitgliedern der EU derzeitig gefordert wird, nur als grob fahrlässig bezeichnet werden. Von Anfang an waren auch die EU und der Westen an den Polarisierungen beteiligt. Die nüchterne Stimme des deutschen Außenministers, die davor warnt, sich rhetorisch in Situationen hineinzureden, die dann in nicht gewollte Konsequenzen führen, wird weithin überhört. Allen müsste klar sein, dass die militärische Option ebenso wie in Afghanistan oder im Irak keine wirkliche Lösung herbeiführen kann. Eine "Normalisierung" kann hier nur zu befürchten sein. Auch im Nahen Osten dient auf beiden Seiten das Militär vor allem der Verhinderung einer Lösung. Lösungsorientierung ist etwas anderes als die Designation eines Siegers. Die politische Phantasie darf sich nicht einfach von der Phantasielosigkeit des Konfliktgegners determinieren lassen. Was nützen eigentlich Investitionen in die Konfliktforschung, wenn die dort gewonnenen Einsichten im Konfliktfall nicht konsultiert werden?

Niemand wird sagen können, wie in der Ukraine eine dauerhaft tragfähige Lösung aussehen kann. Wohl aber wird man sagen können, dass sie gewiss nicht durch Truppenverschiebungen und militärischen Drohgebärden herbeigeführt werden kann. Es könnte bereits ein erster Schritt in die richtige Richtung sein, entschieden und offensiv dieser Spirale den Rücken zu kehren. Die Furcht, damit jeden wirksamen Einfluss aus der Hand zu geben, wäre gewiss nicht ein Zeichen der Stärke.

Michael Weinrich ist Theologieprofessor in Bochum und Herausgeber von zeitzeichen.

Michael Weinrich

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