Kampf gegen die Armut

Die Diakonie Deutschland tritt für das soziale Europa ein
Foto: privat
Zum Zusammenwachsen Europas gehört die Freizügigkeit innerhalb des Binnenmarkts - für alle Menschen. Diese kann sich positiv auf den europäischen Arbeitsmarkt auswirken. Die Diakonie Deutschland will sich an der Gestaltung der rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für die diakonischen Träger und Unternehmen beteiligen.

Der Friedensnobelpreis 2012 ging an die Europäische Union. Sie ist eine Staatengemeinschaft, die den Frieden und das Wohlergehen der in ihr lebenden Völker fördert. Zurzeit verdrängen mehrere Krisen diesen großen Nutzen aus unserem Blickfeld, besonders die Wirtschafts- und Staatsschuldenkrise. Rettungspakete und Sparauflagen sollen Reformen voranbringen, aber sie stellen nicht die Not der Betroffenen in den Mittelpunkt.

Deutschlands wirtschaftliche Rahmendaten erscheinen im Verhältnis zu den krisengeschüttelten Ländern als gut. Trotzdem wird auch unsere Gesellschaft mit wachsenden sozialen Belastungen konfrontiert. Diese sind ohne den europäischen Blickwinkel und die Idee des sozialen Europas kaum zu bewältigen. Die Diakonie Deutschland - Evangelischer Bundesverband hat mit ihrer langjährigen Europaarbeit diese erweiterte Perspektive mit Leben erfüllt. Sie sieht die europäische Wertegemeinschaft geprägt durch Menschenwürde, Solidarität und Gerechtigkeit. Diese Werte sind zugleich Basis der sozialen Marktwirtschaft und Ausgangspunkt für ein soziales Europa. Zu den daraus abgeleiteten Prinzipien gehören der Schutz vor Diskriminierung und die Überwindung von Armut.

Deshalb unterstützt die Diakonie Deutschland die Strategie "Europa 2020" gerade in ihrer Zielsetzung, bis zum Jahr 2020 zwanzig Millionen Menschen in Europa aus der Armut herauszuführen. Der Beitrag Deutschlands dazu reicht noch nicht. Die von der Bundesregierung verfolgten Maßnahmen erfassen große Gruppen von tatsächlich armutsbetroffenen Menschen nicht. Im Ergebnis bleibt der deutsche Beitrag weit unter seinem Bevölkerungsanteil von 16 Prozent. Er liegt effektiv bei 3 Prozent.

Zum Zusammenwachsen Europas gehört die Freizügigkeit innerhalb des Binnenmarkts - für alle Menschen. Diese kann sich positiv auf den europäischen Arbeitsmarkt auswirken. Binnenmarkt heißt für die Diakonie Deutschland auch, dass wir uns an der Gestaltung der rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für die diakonischen Träger und Unternehmen beteiligen. Mit unserem Büro in Brüssel sind wir im Zentrum der EU präsent und haben Erfolge zum Beispiel im Wettbewerbsrecht, bei der Dienstleistungsfreiheit sowie bei der Aufnahme des Armutsziels in die Strategie Europa 2020 erzielt.

Ebenso wichtig ist die Europaarbeit in Berlin, wo wir im Austausch mit Ministerien und Parlamentariern die Konzipierung und Umsetzung deutscher Europapolitik begleiten.

Insgesamt sind die sozialpolitischen und rechtlichen Entwicklungen in Europa zu wesentlichen Feldern diakonischer Arbeit geworden und werden von uns - gemeinsam mit unserem europäischen Dachverband Eurodiaconia - beobachtet, bewertet und sozialanwaltschaftlich genutzt. So trägt die Diakonie zum gemeinsamen Ziel eines sozialen und gerechten Europas bei.

Johannes Stockmeier ist Präsident des Diakonischen Werkes der EKD und Mitherausgeber von zeitzeichen.

Johannes Stockmeier

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