Raus aus der Armut
Als Mitglied der "BRICS" genannten Staaten gehört Brasilien neben China, Russland, Indien und Südafrika zu den Schwellenländern, die die politische und ökonomische Dominanz von Nordamerika und der Europäischen Union zunehmend in Frage stellen. Ein neuer Global Player ist entstanden, der insbesondere auf dem lateinamerikanischen Subkontinent eine Führungsrolle übernommen hat und vor allem den Einfluss des großen Nachbarn im Norden, der USA, zurückdrängen konnte.
Ausgangspunkt dieser rasanten Entwicklung war der Wahlsieg von Luis Inácio Lula da Silva vor zwölf Jahren. Erst im vierten Anlauf gelang es dem ehemaligen Gewerkschafter, die Präsidentschaft zu gewinnen. Seitdem regiert seine Arbeiterpartei PT das Land und eilt von einem Wahlsieg zum nächsten: 2006 wurde Lula wiedergewählt und 2010 brachte er seine Vertraute Dilma Rousseff ins Amt. Im Oktober dieses Jahres kandidiert Rousseff für ihre zweite Amtszeit und Umfragen sagen ihr derzeit einen Sieg im ersten Wahlgang voraus.
Es ist nicht nur das Charisma von Lula oder der integre Politikstil von Rousseff, die den PT-Regierungen solch hohe Zustimmungsraten bescheren. Ursache ist ein Politikwechsel, den auch andere Linksregierungen in Nachbarländern wie Uruguay, Ecuador oder Bolivien konsequent umgesetzt haben. Erstmals in der Geschichte dieser Staaten wurden die Bedürfnisse der verarmten Bevölkerungsmehrheit in den Mittelpunkt gerückt. Der nationale Reichtum, vor allem die Erlöse aus Rohstoffexporten, kommt jetzt allen Gesellschaftsschichten zugute, auch in abgelegenen Gegenden des Landesinneren.
Durch eine konsequente Sozialpolitik gelang es, unzählige Brasilianer - laut offiziellen Zahlen 36 Millionen Menschen - aus der extremen Armut zu holen und vielen Armen Zugang zu Konsumgütern und einem bescheidenen Wohlstand zu verschaffen. Die Rede ist von einer neuen Mittelschicht, die weit über die Hälfte der Bevölkerung ausmacht - auch wenn die realen Einkommen noch weit vom Niveau der unteren Mittelschicht in Europa entfernt sind. Ob Fernseher, Kühlschränke, Handys oder gleich eine neue Wohnungseinrichtung, der Kampf gegen die Armut hat Millionen neue Konsumenten geschaffen, und die Binnennachfrage enorm angekurbelt. Seit zehn Jahren steigt sie stetig an, auch wenn die Zuwachsraten seit 2013 leicht zurückgehen.
Der boomende Binnenmarkt von rund zweihundert Millionen Einwohnern wurde neben der Exportwirtschaft zum wichtigsten Standbein des Aufschwungs und wird von der Regierung Rousseff seit Beginn der Finanzkrise im Jahr 2008 als Modell zur Nachahmung propagiert: Durch staatliche Umverteilung gebe es immer mehr zufriedene Konsumenten, die Brasilien jenseits der Turbulenzen des Weltmarkts ein kontinuierliches Wachstum bescherten, lautet ihr Credo.
Null-Hunger-Programm für die Ärmsten
Ende vergangenen Jahres hat das Institut für Wirtschaftsforschung (IPEA) den Zusammenhang von Sozialhilfe und Wirtschaftswachstum auch statistisch erfasst. Mit jedem Real, wie die brasilianische Währung heißt, den der Staat den Bedürftigen zukommen ließ, sei das Bruttoinlandsprodukt um 1, 78 Real gestiegen, so die EPEA-Studie.
Ausgangspunkt der brasilianischen Sozialhilfe war das "Fome Zero", das Null-Hunger-Programm. Es richtete sich an die Ärmsten der Armen und sollte die schlimmste Not lindern. Schon bald wurde es um die "Bolsa Família" erweitert, eine klassische Sozialhilfe, die sich an Familien richtet, deren Einkommen bestimmte Grenzen nicht überschreiten. Es ist bis heute das Kernstück der Sozialpolitik der PT und Markenzeichen des sozialen Ausgleichs. Stetig wird es durch neue Instrumente erweitert. Etwa die "Bolsa Escola", die Familien mit schulpflichtigen Kindern erhalten, wenn diese nachweislich zur Schule gehen oder Sozialprogramme wie "Minha Casa Minha Vida", das Bedürftigen Sozialwohnungen zu erschwinglichen Preisen bereitstellt. Hinzu kommen unzählige regionale Programme und Hilfsangebote für bestimmte Berufsgruppen bis hin zu Stipendien für Schüler und Studenten.
Nach Ansicht der Soziologin Walquiria Domingues Leão Rego sollte "Bolsa Família" mehr sein als ein Regierungsprogramm: Diese Art Grundsicherung müsse "ein verfassungsmäßig verbrieftes Recht aller Brasilianer sein, Teil des staatlichen Auftrags". Sie vergleicht es mit dem Mindestlohn, der in Brasilien für alle formellen Tätigkeiten gilt und in der Praxis eine Richtlinie ist, die die heftigsten Formen von Unterbezahlung eindämmt.
Würde und Selbstachtung
Für Leão Rego hat das Programm in den zehn Jahren seiner Existenz auch wichtige Veränderungen jenseits der ökonomischen Sphäre bewirkt. "Insbesondere für die Frauen bedeutet Bolsa Família ein bisschen mehr Würde und Selbstachtung. Es ist ein großer Unterschied, ob sie um Essen betteln müssen oder es sich kaufen können", erläutert die Professorin der Universität Campinas im Bundesstaat São Paulo. Die Sozialhilfe lindere viele gesellschaftliche Probleme. Leão Rego betont, dass "Armut in Brasilien auch Farbe hat: Da Schwarze und Indigene besonders von Armut betroffen sind, stärkt Bolsa Família auch diejenigen, die aufgrund von rassistischen Strukturen benachteiligt werden."
Nach Angaben der Internationalen Vereinigung für Soziale Sicherheit (IVSS) ist Bolsa Família das größte Umverteilungsprogramm weltweit. Zugleich belaufen sich seine Kosten auf gerade einmal 0, 5 Prozent des BIP, oder umgerechnet rund zehn Milliarden Euro im Jahr 2013. Das weltweite Forum der Sozialversicherungsträger zeichnete Bolsa Família jüngst mit einem Preis aus. "Das Programm durchbricht den viele Generationen alten Teufelskreis der Armut und hat die Ungleichheit in Brasilien verringert", lautet die Begründung der IVSS-Jury.
Fraglos haben Bolsa Família und die anderen staatlichen Sozialprogramme auch Schwächen. Trotz moderner Technik verursachen Bewilligung und Auszahlung großen bürokratischen Aufwand. Auch dadurch kommt es immer wieder zu Missbrauch der Sozialleistungen. Ein weiteres Problem ist, dass sich viele Familien angesichts der neuen Konsummöglichkeit verschulden, da sie mangels Erfahrung ihre Verhältnisse überschätzen und sich auf teure Kredite wie beispielsweise Ratenzahlungen per Kreditkarte einlassen.
Auch politisch wird die Bolsa Família immer wieder angefeindet. Von links wird kritisiert, es sei lediglich ein Tropfen auf den heißen Stein, da die Ursachen von Armut und Unterbeschäftigung nicht abgeschafft wurden. Von rechts wird moniert, es handele sich lediglich um eine Strategie, die der Regierung bei der nächsten Wahl viele Stimmen einbringe.
Zudem argumentieren Konservative, dass staatliche Geldzahlungen die Menschen davon abhielten, arbeiten zu gehen und ihre Lage aus eigener Kraft zu verbessern. Das Ministerium für soziale Entwicklung erstellte diesbezüglich eine Studie, laut derer der Anteil der Arbeitssuchenden unter den Hilfeempfängern höher sei als im Durchschnitt der Bevölkerung.
Unten mehr, oben nicht weniger
Die konsequente Sozialpolitik insbesondere gegenüber den ärmsten Teilen der Bevölkerung darf aber nicht als ein Umbau der Gesellschaftsstruktur oder des Wirtschaftssystems interpretiert werden. Es ist eine Umverteilung, bei der unten mehr ankommt, aber oben nichts weggenommen wird. Möglich wurde dies einerseits durch das langanhaltende Wirtschaftswachstum, zu dem neben einer soliden Wirtschaftspolitik auch viele günstige externe Faktoren wie hohe Rohstoffpreise beigetragen haben. Andererseits setzt Brasilien, wie auch die meisten der links regierten Nachbarstaaten, auf eine wenig nachhaltige Wachstumspolitik, die sich in einem Raubbau an der Natur niederschlägt. Beispiele hierfür sind die intensive Förderung von Bodenschätzen wie Erdöl, Eisen und Uran, die Abholzung des Urwalds für große Infrastrukturprojekte oder die Förderung der industriellen Landwirtschaft.
Leidtragende dabei sind oft Bevölkerungsgruppen, die, statt Sozialhilfe zu bekommen, derzeit um ihre Existenz kämpfen, in erster Linie zahlreiche indigene Ethnien. Viele von ihnen werden trotz verbriefter Landrechte von expandierenden Agrarunternehmen vertrieben oder müssen Staudämmen weichen, die zur Befriedigung des wachsenden Energiebedarfs errichtet werden.
Viele der sozialen Gruppen und Bewegungen, die die PT einst an die Macht gebracht haben, fühlen sich mittlerweile von ihr im Stich gelassen. Das betrifft auch die einst einflussreiche Landlosenbewegung MST (Movimento dos Trabalhadores Sem Terra), die in ihrem Kampf für eine Agrarreform kaum Unterstützung von oben bekommt. Die kleinbäuerliche Landwirtschaft, die gut zwei Drittel der in Brasilien verzehrten Nahrungsmittel produziert, ist nach wie vor von Armut und schwerster Arbeit aller Familienmitglieder geprägt. Die Agrarkonzerne, Bauunternehmen und Banken hingegen machen wie zu den Zeiten der konservativen, neoliberalen Regierungen exorbitante Gewinne.
Doch es waren nicht die enttäuschten sozialen Bewegungen und ihre Anhänger, die die Regierung Rousseff vor ihre erste, überraschende Bewährungsprobe stellten. Hunderttausende, zumeist junge und oft bislang unpolitische Leute, gingen im vergangenen Juni anlässlich des Confed-Cups - der Generalprobe zur Fußball-WM 2014 - auf die Straßen und demonstrierten gegen die Politiker, gegen Korruption und gegen Geldverschwendung. Die Menschenmassen forderten, erstmals, seit über zwanzig Jahren und zehn Jahre nach Einführung der Bolsa Família, mehr staatliches Geld für soziale Belange, konkret für besseren öffentlichen Transport, bessere Gesundheitsversorgung und mehr Qualität in der Bildung.
Proteste als Folge des Aufstiegs?
Zu Recht fragten die Demonstranten, warum die siebtgrößte Wirtschaftsnation nicht in der Lage sei, ihrer Bevölkerung angemessene öffentliche Dienstleistungen zu bieten. Präsidentin Rousseff, die bei den Protesten weniger gemeint war als die oft korrupten Bürgermeister und Gouverneure in den Großstädten, war sichtlich geschockt über den Volksaufstand. Spät reagierte sie und versprach Besserung bei den unumstrittenen Mängeln, wobei sie die Psychologie der Protestwelle durchaus richtig interpretierte: "Wer mehr hat, der möchte noch mehr."
Waren die Sozialproteste also eine Folge des sozialen Aufstiegs? Richtig ist, dass die Demonstrationen eher von der Mittelschicht getragen wurden, es war kein Aufschrei der Mittellosen. Auslöser war eher die Erkenntnis, dass der Diskurs des Global Players, des schnellen Wachstums und der Übermut, mit dem Milliarden für Fußball-WM und Olympische Spiele ausgegeben werden, nicht mit der harten Realität Brasilien übereinstimmt - einem Land, das bis heute eine der ungerechtesten Einkommensverteilungen weltweit aufweist und dessen Oberschicht sich nicht so einfach ihre Privilegien nehmen lässt.
Sollte Rousseff, wie erwartet, im Oktober wiedergewählt werden, wird sie sich der Herausforderung der Straße stellen müssen. Das politische System, das auf Klientelismus und Vetternwirtschaft beruht, ist dabei keine Hilfe. Die Arbeiterpartei, die auch schon längst Teil dieses unheilvollen Systems ist, hat keine Mehrheit im Kongress und ist auf wenig vertrauenswürdige, oft korrupte Koalitionspartner angewiesen. Zudem unterstehen große Teile des Bildungs- und Gesundheitssystems sowie der öffentliche Nahverkehr nicht der Bundesregierung, sondern Bundesstaaten und Städten, die häufig von der Opposition regiert werden.
Der Aufbau eines gerechteren Landes ist also eine langfristige Aufgabe, die von allen gesellschaftlichen Schichten getragen werden muss. Dazu haben Bolsa Família und die anderen Sozialprogramme allerdings schon einen wesentlichen Beitrag geleistet. Denn wer sich nicht mehr nur täglich ums Überleben sorgen muss, wird Teil der Zivilgesellschaft und kann selbstbewusster das eigene Schicksal in die Hand nehmen.
Andreas Behn
