Das passt alles gar nicht
Die Schere zwischen den Einkommensschichten öffnet sich immer weiter
In Deutschland wächst die Kluft zwischen Reich und Arm. Die Zahl der Armen wächst, Teile der Mittelschicht stehen vor dem Abstieg - und die Kapital- eigner machen große Gewinne. Die Wirtschaftskrise wird diese soziale Spaltung noch verschärfen.
Die Bundesrepublik steuert auf die schwerste Finanzkrise ihrer Geschichte zu. Inzwischen rechnet die Regierung damit, dass die Wirtschaft in diesem Jahr um mehr als zwei Prozent einbrechen wird. Das wäre beispiellos: Selbst die beiden Ölkrisen verliefen deutlich glimpflicher. Noch gibt es keine seriösen Schätzungen, wie stark die Zahl der Arbeitslosen steigen wird oder die Reallöhne sinken werden. Doch es muss beunruhigen, dass Deutschland diesmal besonders schlecht gerüstet ist, um die sozialen Zumutungen eines Abschwungs auszuhalten. Denn die Bundesrepublik ist keine egalitäre Gesellschaft mehr, stattdessen bildet sich eine neue Ungleichheit heraus - und diese soziale Spaltung wird sich in der Wirtschaftskrise noch verschärfen.
Gerade im internationalen OECD-Vergleich wird deutlich, wie ungewöhnlich die deutsche Entwicklung ist: In keinem anderen Industriestaat nimmt die Ungleichheit bei den Einkommen so rasant zu. Die Schere zwischen den oberen und den unteren Schichten öffnet sich immer weiter. Die Bundesbürger beobachten diese neue Klassengesellschaft mit Unbehagen, wie Umfragen stets aufs Neue ermitteln. Im Schnitt glaubt jetzt nur noch die Hälfte der Deutschen, dass sich die soziale Marktwirtschaft bewährt habe. Im Jahr 2000 waren es noch 70 Prozent. Gleichzeitig sind inzwischen drei Viertel überzeugt, dass die wirtschaftlichen Verhältnisse "ungerecht" seien. Es sind vor allem drei Stichwörter, an denen sich die Debatte immer wieder entzündet: "Armut", "Niedriglöhne" und "Managergehälter".
"Armut ist zu einem Massenphänomen geworden."
Um mit der Armut zu beginnen: Sie ist zu einem Massenphänomen geworden. So hat das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) errechnet, dass im Jahr 2000 in Deutschland zehn Millionen Arme lebten - 2006 waren es schon vierzehn Millionen. Zur neuen Armut gehört auch, dass die Löhne oft nicht mehr zum Leben reichen. Selbst Vollbeschäftigte können sich nicht mehr sicher sein, die Armutsgrenze zu überspringen. Das Phänomen der "Working Poor" ist nun auch in Deutschland anzutreffen. Wie jüngst eine Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) ermittelte, zählen bereits 5 Prozent der Vollbeschäftigten zu den Armen.
Armut ist ein relativer Begriff. Gemeinhin gilt als arm, wer über weniger als 60 Prozent des mittleren Netto-Einkommens verfügt. Die jüngsten verfügbaren Zahlen stammen aus dem Jahr 2006, und damals war arm, so das IAB, wer als Alleinstehender höchstens 837 Euro im Monat hatte. Bei einem Paar mit zwei Kindern unter vierzehn Jahren waren es 1.758 Euro.
Die Armut setzt sich fest in Deutschland. Selbst in einem Boom nimmt die Bedürftigkeit kaum noch ab, wie sich an der erschreckend konstanten Zahl der Hartz-IV-Empfänger zeigt. Ab 2005 ist die deutsche Wirtschaft kräftig gewachsen, trotzdem wurden 2008 immer noch rund fünf Millionen erwerbsfähige Hilfsbedürftige gezählt. Oft handelt es sich um Familien, so dass auch noch 1,8 Millionen Kinder unter fünfzehn Jahren hinzukommen, die auf den Staat angewiesen sind. An ihnen allen ist der Aufschwung vorbei gegangen.
Aber selbst dieses Bild ist noch unvollständig. Denn es fehlen jene Menschen, die in gar keiner Statistik auftauchen, obwohl auch sie eigentlich Hilfe bräuchten. So hat eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung aus dem Jahr 2006 ergeben, dass etwa 1,9 Millionen Geringverdiener ihren Anspruch auf aufstockende Leistungen nicht wahrnahmen - und mit ihnen etwa eine Million Kinder. Damals lebten also rund drei Millionen Menschen in verdeckter Armut. Das dürfte auch heute noch so sein.
Die Mittelschicht steigt ab
Die zunehmende Armut ist das sichtbarste Zeichen, dass sich die deutsche Gesellschaft spaltet. Aber es würde den Blick verengen, sich allein auf die Unterprivilegierten zu konzentrieren. Denn zur neuen Ungleichheit gehört auch, dass die Mittelschicht absteigt. Die Durchschnittseinkommen sind von 2000 bis 2006 geradezu dramatisch gesunken, wie eine neue DIW-Studie zeigt: Real sechs Prozent büßten die Normalverdiener ein. Das ist beispiellos in der deutschen Geschichte. Auch 2007 konnten die Arbeitnehmer kaum davon profitieren, dass die deutsche Wirtschaft boomte. Erst 2008 stiegen die Tariflöhne deutlich an - um dann doch wieder von der Inflation aufgefressen zu werden.
Zur "sozialen Marktwirtschaft" gehörte bisher, dass Arbeitnehmer
am Wirtschaftswachstum beteiligt wurden. Doch diesmal floss
der Zusatzgewinn fast ausschließlich an die Kapitalbesitzer.
Man kann es gar nicht genug betonen: Es ist in der Bundesrepublik historisch einmalig, dass die Arbeitnehmer bei einem Aufschwung leer ausgingen. Damit wird letztlich das ideologische Fundament dieses Staates erschüttert, der sich als eine "soziale Marktwirtschaft" versteht. Dazu gehörte bisher als Selbstverständlichkeit, dass auch die Bürger am Wirtschaftswachstum beteiligt wurden. Doch diesmal floss der Zusatzgewinn fast ausschließlich an die Kapitalbesitzer. Von 2000 bis 2007 stiegen die Unternehmens- und Vermögenseinkommen nominal um fantastische 51 Prozent.
Aber wer genau sind diese Kapitalbesitzer? In der Bevölkerung werden sie meist einfach nur mit den Managern gleichgesetzt. Und zweifellos ist es richtig, dass die Herren in den Vorstandsetagen ihre Gehälter in den vergangenen Jahren exorbitant steigern konnten. So verdiente Josef Ackermann, Chef der Deutschen Bank, 2007 knapp vierzehn Millionen Euro. Daimler-Chef Dieter Zetsche kam auf rund zehn Millionen. Im Durchschnitt erhielten die DAX-Vorstände fast drei Millionen Euro im Jahr. Diese enormen Summen werden vielleicht fassbarer, wenn man sie ins Verhältnis zum Verdienst der Belegschaften setzt. Dann ergibt sich, dass ein DAX-Vorstand 2007 das 52-fache Gehalt eines seiner durchschnittlichen Mitarbeiter bekam - 2002 war es erst das 28-fache gewesen.
Managergehälter als Politikum
Nirgends wird die neue Ungleichheit symbolisch so fassbar wie bei den Managergehältern - und deswegen sind sie auch längst zum Politikum geworden. Besonders die SPD profiliert sich mit immer neuen Vorschlägen, wie man den "modernen Raubrittern" in den Vorstandsetagen beikommen könnte. So fordern die Sozialdemokraten schon länger, dass Unternehmen ihre Managergehälter nur noch eingeschränkt von der Steuer als Betriebsausgaben absetzen dürfen - die Grenze sollte bei einem Jahresgehalt von einer Million Euro liegen.
Mit der Finanzkrise wurde die Ungeduld dann größer: Es gehört bereits zum Rettungspaket für die Banken, dass die Staatshilfe nur gewährt wird, wenn die Vorstandsgehälter auf 500.000 Euro jährlich gedeckelt werden. Auch in der EU-Kommission wird inzwischen über eine Begrenzung der Manager-Boni nachgedacht. Die Prognose ist daher nicht besonders schwierig: In den nächsten Jahren werden die Chef-Gehälter nicht mehr so stark steigen wie in der Vergangenheit. Selbst die CDU wird sich dem Wunsch der übergroßen Mehrheit nicht verschließen können und irgendwann einer neuen Boni-Regelung zustimmen.
In der Wut auf die DAX-Vorstände wird oft übersehen, dass auch sie letztlich nur Angestellte sind. Die eigentlichen Profiteure sind
die Großaktionäre und Familienunternehmer.
Auch wenn es stark zum sozialen Frieden beitragen dürfte, die Managergehälter zu deckeln: Diese Maßnahme hätte eher symbolischen Wert. Das eigentliche Problem hingegen würde nicht entschärft, das ja darin besteht, dass vor allem die Erträge der Kapitalbesitzer so stark steigen. In der Wut auf die DAX-Vorstände wird oft übersehen, dass auch sie letztlich nur Angestellte sind. Die eigentlichen Profiteure sind ihre Arbeitgeber - also die Großaktionäre und Familienunternehmer. Doch über die gewaltigen Gewinnsteigerungen bei den Kapitalbesitzern regt sich niemand auf. Es gehört zu den Merkwürdigkeiten der deutschen Debatte, dass Besitz heilig ist - auch wenn er gar nicht erarbeitet, sondern nur ererbt wurde. Angeblich ist Deutschland eine Leistungsgesellschaft, doch tatsächlich wird die Herkunft belohnt. Es passt ins Bild, dass jetzt auch noch die Erbschaftssteuer für Betriebe abgeschafft wurde.
Diese Nachsicht mit den Vermögenden ist durchaus erstaunlich, wenn man bedenkt, wie stark sich der Besitz bei wenigen konzentriert. Das DIW hat jüngst neue Zahlen veröffentlicht: Das reichste Hundertstel verfügt über 23 Prozent des Gesamtvermögens, die obersten fünf Prozent besitzen bereits 46 Prozent aller Werte und die reichsten 10 Prozent kontrollieren mehr als 60 Prozent. Umgekehrt besitzen die unteren 60 Prozent der Gesellschaft noch nicht einmal 5 Prozent des Gesamtvermögens. Rund die Hälfte aller Bundesbürger hat maximal 15.000 Euro - was einschließt, dass sehr viele auch gar nichts haben oder verschuldet sind.
Und nun kommt also eine Wirtschaftskrise, nachdem die meisten schon im Boom nicht profitiert haben. Zudem haben viele keinerlei Vermögen, mit dem sie Verluste beim Reallohn ausgleichen könnten. Die Spaltung der Gesellschaft wird sich also verschärfen. Das ist schwierig für eine Demokratie, die doch davon ausgeht, dass alle Menschen gleich sind. Deswegen gibt es ja das allgemeine Wahlrecht. Und dieses Prinzip der Gleichheit soll plötzlich nicht mehr gelten, sobald es um die Verteilung von Einkommen und Vermögen geht? Das passt gar nicht.
Erschienen in zeitzeichen 03/2009.
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